So, 19. August 2018

Thema Reformen

06.08.2018 06:00

Wilfried Haslauer: „Das Tempo gefällt mir gut“

Wilfried Haslauer (ÖVP) ist seit seinem Wahlsieg in Salzburg stärker denn je, und er lässt keinen Zweifel daran: Mit Kanzler Sebastian Kurz hat er bestes Einvernehmen, und Reformen sind keine Machtfrage. Teil fünf der „Krone“-Interview-Serie mit den Landeshauptleuten.

„Krone“: Herr Landeshauptmann, da gibt es das bekannte Bild: Haslauer und der neue ÖVP-Chef Kurz gehen wie Vater und Sohn durch den Garten der Parteiakademie in Wien. Hat sich die Harmonie verändert?‘
Wilfried Haslauer: Wir haben ein sehr gutes und menschliches Verhältnis. Es scheint unglaublich, wie der Kanzler auf das Erledigen von Aufgaben fokussiert ist, er ist ja global unterwegs. Die Kritik am Tempo der Reformen teile ich nicht, die Periode ist relativ kurz, man muss die Dinge angehen, das gefällt mir.

Die Kompetenzbereinigung zwischen Bund und Ländern kommt in Gang. Sinkt Ihr Einfluss?
Die Konferenz der Landeshauptleute steht den Initiativen der Bundesregierung positiv gegenüber. Vieles ändert sich seit Jahren: Die Bildungsdirektion in Salzburg ist eine Art Mischbehörde, der Direktor, ein ausgezeichneter Pädagoge für Sonderschulen, wird vom Bund bezahlt, aber endlich gibt es eine Zentrale für das Land, eine gute Lösung.

Sie haben ja vom Bund einige Realitäten zurückerhalten?
Die Festung und die Neue Residenz, zum Jubiläum 200 Jahre bei Österreich.

Die Staatsreform ...
... ist sicherlich keine Machtfrage, sie muss sinnvoll sein und sie ist ein Teil der guten Veränderungen.

Immer wieder wird der Bundesrat infrage gestellt.
Schauen Sie in die USA, Senat und Repräsentantenhaus, die Bundesstaaten oder -länder sollen eine parlamentarische Kammer haben.

Bundesbehörden sollen in Länder, die wollen, Dienststellen in die Bezirke absiedeln.
Ein großes Bemühen von Salzburg ist es derzeit, die gewaltige österreichische Fotosammlung als Bundesmuseum bei uns präsentieren zu können, wir haben wertvolle Bestände. Und 200 Dienstposten kommen in unsere Gaue, eine Bezirkshauptmannschaft übersiedelt nach Seekirchen.

Die Kinderbetreuung als Konflikt?
Am Montag in Wien hatten wir gute und konstruktive Gespräche. Man sollte wissen: Drei 15a-Vereinbarungen laufen am 31. August 2018 ab, Sprachförderung im Kindergarten (hier zahlen die Länder 50 Prozent dazu), halbtägig kostenloses verpflichtendes Kindergartenjahr, verpflichtender kostenloser Kindergartenbesuch für Fünfjährige, Ausbau von Betreuungseinrichtungen. Der neue Vertrag soll dann bis 31. August 2022 gelten.

Ihre philosophischen Festspielansprachen sind herausragend, nach den Themen „Angst“ (2016) und „Schönheit“ (2017) nun „Metamorphosen“, keine seichten Reden. Zitat daraus: „Wir gehen zu einem leichten Mittagessen, da uns der zu hohe Cholesterinspiegel und die Kurzatmigkeit im Fitnessstudio mehr beschäftigen als die Katastrophen von damals.“
Wir leben eine routinierte Betroffenheitskultur. Wir setzen uns nicht mit den wesentlichen Fragen des Lebens und der Geschichte auseinander. Wir sind in den Alltagsproblemen zu viel gefangen. Das wollte ich damit sagen.

Hans Peter Hasenöhrl, Kronen Zeitung

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