Do, 13. Dezember 2018

Für EU-Wahlen 2019

20.07.2018 13:34

Salvini plant Populisten-Allianz - auch mit FPÖ

Italiens Innenminister, Lega-Chef Matteo Salvini, plant in Hinblick auf die EU-Wahlen im kommenden Frühjahr eine Allianz von Europas populistischen Parteien. Diesem Bündnis soll laut Salvini auch die FPÖ angehören. „Ich will die Parteien vereinen, die die neue Mehrheit im EU-Parlament bilden werden, die Parteien in Österreich, den Niederlanden, in Schweden, Frankreich und Deutschland“, sagte Salvini am Freitag.

„Die nächsten EU-Parlamentswahlen werden von wesentlicher Bedeutung sein. Europa wurde bisher stets aufgrund eines Abkommens aus Sozialisten und EVP regiert“, sagte Salvini im Interview mit der US-Tageszeitung „Washington Post“.

„Als Populist bezeichnet zu werden, ist für mich ein Kompliment“
Als Populist bezeichnet zu werden, sei für ihn ein Kompliment, sagte Salvini. „Wir hegen die Vision eines anderen Europa, in dem jedes EU-Mitglied die Freiheit haben soll, die eigene Wirtschaftspolitik zu entscheiden“, sagte der italienische Vizepremier. Als Innenminister bemühe er sich darum, die Migrantenankünfte in Europa zu stoppen. „Unser Endziel ist nicht die Verteilung der Migranten unter EU-Ländern, sondern dass es zu keinen Abfahrten mehr kommt“, meinte Salvini. Ein „Marshallplan für Afrika“ sei notwendig, um die Lebensbedingungen in den Herkunftsländer der Migranten zu verbessern.

FPÖ baut auf „Achse der Willigen“
Ende Juni kam es zwischen Salvini, FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache sowie FPÖ-Innenminister Herbert Kickl in Rom zum ersten gemeinsamen Treffen. „Wir wollen nicht nur eine Allianz der Willigen, sondern auch eine Allianz der Tätigen aufbauen“, sagte Kickl damals bei einer gemeinsamen Pressekonferenz. Viel zu viel Zeit sei mit einem falschen System verschwendet worden, in dem Schlepper diktierten, wie das Migrations- und Asylsystem gestaltet werden solle.

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