Fr, 20. Juli 2018

Untersuchungsbericht

05.06.2018 11:05

Golan-Massaker: „Gefecht war nicht zu verhindern“

Der seit geraumer Zeit erwartete Endbericht rund um das Golan-Massaker vom September 2012, von dem kürzlich Videos aufgetaucht waren, entlastet unsere UNO-Blauhelme deutlich. Bei der Präsentation des Berichts am Dienstag (siehe Video oben) sagte der Leiter der Untersuchungskommission, Oberst und Heeres-Disziplinaranwalt Herbert Walzer: „Die Soldaten haben sich korrekt verhalten.“ Das Feuergefecht sei „nicht zu verhindern“ gewesen.

„Für eine erste Beurteilung ist es zu sehen, dass dieser Vorfall nicht isoliert betrachtet werden soll“, so Walzer. Man müsse „die Rahmenbedingungen in die Beurteilung mit hineinnehmen“. Die Blauhelme aus Österreich hätten sich unparteiisch zu verhalten gehabt. Sie hätten strikte Anweisung gehabt, sich nicht in bewaffnete Auseinandersetzungen einzumischen und auch sonst „jegliches Verhalten zu unterlassen, das von einer der Konfliktparteien als Einmischung gesehen werden konnte“. Dieses Verhalten sei für die Soldaten belastend gewesen, auch knapp sechs Jahre später noch, „sie haben sich aber korrekt verhalten“.

„Nach militärischer Beurteilung wäre es zu einem Gefecht gekommen“
Es sei zwar müßig, über ein Was-wäre-wenn zu diskutieren, aber: „Nach heutiger und militärischer Beurteilung wäre es (bei Einmischung unserer Soldaten, Anm.) zu einem Gefecht gekommen - mit vermutlich anderem Ausgang, aber es hätte Opfer gegeben.“ Der erfahrende Kommandierende habe zudem „seinen Handlungsspielraum bis an die Grenze ausgedehnt“, indem er die kurz darauf in einem Hinterhalt von Schmugglern getöteten neun Geheimpolizisten des syrischen Assad-Regimes, die in die Zone einfuhren, mit den Worten „Take care“ warnen wollte. „Mehr konnte, mehr durfte er nicht machen“, so Walzer.

Eines der auch der „Krone“ zugespielten Video: Die Schmuggler

Video des Angriffs auf die Geheimpolizisten:

„Egal, wie die Soldaten sich verhalten hätten“
Auch der Generalsekretär im Verteidigungsministerium, Wolfgang Baumann, führte aus, dass das Feuergefecht nicht zu verhindern gewesen wäre - „egal, wie die Soldaten sich verhalten hätten“. Die Soldaten hätten „vor Ort alle Möglichkeiten ausgeschöpft, eine Gefahr für die syrische Patrouille, die schließlich den Tod gefunden hat, zu verhindern“. Er schilderte, dass für die Erstellung des 36-seitigen Untersuchungsberichtes 20 Personen befragt worden seien. 800 Seiten auf Aufzeichnungen und acht Videos seien gesichtet worden. Insgesamt seien 500 Mannstunden aufgewendet worden, um die Untersuchung abschließen zu können. Das Ergebnis: „Aus unserer Beurteilung war es mandatskonform, die Unparteilichkeit wurde immer gewahrt.“

Filmender Soldat „hat überhaupt nicht nachgedacht, was er gesagt hat“
Dass das Massaker von den Soldaten gefilmt wurde, sei „kein Stein des Anstoßes“, so Walzer. Es sei gewünscht gewesen, dass die Truppe alle Bewegungen rund um ihren Stützpunkt dokumentiert. „Die Kommentierung ist etwas anderes, aber ich bitte um Verständnis“, so der Oberst. Es habe sich bei dem Filmenden um einen damals 22-Jährigen bei seinem ersten Auslandseinsatz gehandelt, der nach eigenen Angaben „überhaupt nicht nachgedacht hat, was er gesagt hat“. Zudem habe er sich für die Aussagen wie „Der Erste ist schon runtergefallen“ entschuldigt.

Video: Das Gespräch der Soldaten

Das Verteidigungsministerium sei übrigens sehr wohl über den Vorfall informiert gewesen, allerdings lediglich, „dass es stattfand, nicht in den Details“, so Generalsekretär Baumann. Der damalige Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) hatte stets betont, er sei erst diesen April, bei Bekanntwerden der Videos, über Medien über das Massaker informiert worden.

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