Debatte um Minus

Landtag “eröffnet” Herbstsaison mit Schuldzuweisungen

Mit gegenseitigen Schuldzuweisungen bezüglich der Verantwortung für das Defizit des Landes hat der Kärntner Landtag am Donnerstag seine Herbstsaison "eröffnet". Während die SPÖ vor allem die Finanzpolitik des BZÖ anprangerte, übten ÖVP und Grüne Kritik sowohl an den Orangen als auch an der SPÖ. BZÖ-Finanzreferent Harald Dobernig konterte, bei den Beschlüssen in der Regierung, als es um das Ausgeben von Geld gegangen wäre, seien alle immer mit dabei gewesen.

Die SPÖ hatte eine "Aktuelle Stunde" zum Thema Landesfinanzen beantragt, Klubobmann Herwig Seiser und seine Stellvertreterin Nicole Cernic sparten nicht mit Kritik an oranger "Verschwendungspolitik".

Holub: Dobernig hoffnungslos überfordert
Gegenvorwurf von ÖVP-Klubchef Stephan Tauschitz: die Roten hätten in den vergangenen Jahren alle Budgets mit dem BZÖ beschlossen. Auch Grün-Abgeordneter Rolf Holub wies beiden großen Fraktionen die Verantwortung für die mittlerweile an der Zwei-Milliarden-Euro-Grenze kratzende Verschuldung des Landes zu und konstatierte, Landesrat Dobernig sei "hoffnungslos überfordert".

Eigenlob und Vorwürfe
Kurt Scheuch, Klubobmann des BZÖ, verteidigte die Finanzpolitik Dobernigs und seines Vorgängers Jörg Haider. Man habe Werte geschaffen und das Land weitergebracht. Dobernig wies auf die erfolgreiche Wirtschaftsförderung hin und warf Rot und Schwarz vor, sich jetzt aus der Verantwortung stehlen zu wollen.

Zwei neue Abgeordnete
Nach der emotional geführten Debatte beruhigten sich die Gemüter wieder. Bei der Angelobung zweier neuer Abgeordneter gab es allseits freundliche Worte. Bei der SPÖ wurde Ines Obex-Mischitz angelobt, sie nimmt den Platz von Arnold Auer ein, der Anfang September sein Mandat nach nur wenigen Monaten zurückgelegt hat. Für die ÖVP zog Claudia Schöffmann ins Plenum ein, sie folgt auf Robert Lutschounig. Dieser ist als Abgeordneter zurückgetreten, weil er den Aufsichtsratsvorsitz bei der Raiffeisen-Landesbank Kärnten übernommen hat.