Do, 16. August 2018

Aufreger vor Wahltag

10.02.2018 17:09

Keine Mossad-Agenten in Politkrimi aufgespürt

Monatelang hat der Verfassungsschutz ermittelt, jetzt wanderte der Fall in die Ablage: Mutmaßliche Ex-Mossad-Agenten, die kurz vor der Nationalratswahl im Herbst eine Journalistin der "Presse" observiert haben sollen, konnten nicht ausgeforscht werden. Nachrichtendienst-Insider äußerten den Verdacht, dass die Redakteurin von einer politischen Partei instrumentalisiert worden sein könnte.

"Dass der Verfassungsschutz nichts finden konnte, heißt ja nicht, dass da nichts war", meinte die Journalistin der Tageszeitung "Die Presse" zu der jetzt bekannt gewordenen Einstellung der Ermittlungsarbeit.  Sie hatte – die "Krone" berichtete – vor knapp vier Monaten den Eindruck, dass sie im Wiener Stadtgebiet observiert worden sei. Gemeinsam mit ihrem Chefredakteur wandte sich die Redakteurin am 12. Oktober, drei Tage vor dem Wahlsonntag, an den Leiter des Bundesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) und erstattete Anzeige.

Von den Ermittlern wurde der Fall ernst genommen: Die "Presse"-Mitarbeiterin hatte über wesentliche Details im aufsehenerregenden Tal-Silberstein-Wahlkrimi der SPÖ berichtet, ein Einschüchterungsversuch durch eine offensichtliche Observation, um weitere Veröffentlichungen zu verhindern, schien nicht absurd. Dazu wurde auch der Name einer möglichen Tätergruppe genannt: eine Security-Firma früherer Agenten des israelischen Geheimdienstes Mossad.

"Nein, da war aber nichts", erfuhr die "Krone" nun aus dem BVT. Auch die Staatsanwaltschaft Wien bestätigt: "Das Verfahren nach §124 Strafgesetzbuch – Auskundschaftung eines Geschäftsgeheimnisses zugunsten des Auslands – wurde abgebrochen, weil sich keine weiteren Ermittlungsansätze mehr finden lassen."

Von Partei instrumentalisiert?
In Ermittlerkreisen wird dazu nicht ausgeschlossen, dass "die Journalistin vielleicht von einer politischen Partei instrumentalisiert" worden sein könnte: Ein deftiger Spionage-Skandal kurz vor der Wahl hätte bei umfassenderer Medienberichterstattung der SPÖ zusätzlich geschadet. Oder aber: Falls nur wenige Stunden vor der Wahl die ganze Observations-Story als Finte der ÖVP oder der FPÖ aufgeflogen wäre, hätte die Causa dann eine dieser Parteien belastet.

Die Redakteurin der "Presse" weist das vehement zurück: "Ich lasse mich nicht instrumentalisieren, so etwas passiert mir nicht."

Richard Schmitt
Richard Schmitt

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