Illegale Abfragen

Ermittlungen gegen mehrere Linzer Polizisten

Oberösterreich
12.06.2009 14:03
Gegen mehrere Linzer Polizisten läuft bei der Staatsanwaltschaft Salzburg ein Ermittlungsverfahren wegen unerlaubter Abfragen aus dem EKIS, dem "Elektronischen Kriminalpolizeilichen Informationssystem". Das bestätigte der stellvertretender Sprecher der Staatsanwaltschaft, Marcus Neher, am Freitag auf Anfrage. Nähere Details zu dem Fall wollte er vorerst nicht preisgeben, weil der Abschlussbericht des Büros für Interne Angelegenheiten (BIA) noch nicht fertig sei. Er wird für Anfang Juli erwartet.

Das Verfahren sei der Staatsanwaltschaft Linz abgenommen worden, um jedem Verdacht einer Befangenheit von vorneherein entgegenzutreten, erklärte Neher. Es stehe aber nicht in Zusammenhang mit der Causa Zogaj, verriet er. Der Vorwurf, dass in diesem Fall widerrechtlich Daten über die Familie aus dem Polizeicomputer abgerufen worden seien, war auch Thema in einem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss.

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