Wahlbetrug?

Knalleffekt in Dellach – Wahlsieger zurückgetreten

Kärnten
26.03.2009 19:10
Die Bürgermeisterwahl in Dellach im Drautal (Bezirk Spittal) hat ein gerichtliches Nachspiel. Der in der Stichwahl mit 58 Prozent siegreiche SPÖ-Kandidat Walter E. hatte nach der Wahl überraschend auf sein Amt verzichtet. Am Mittwoch tauchten Gerüchte über einen möglichen Wahlbetrug auf, am Donnerstag hat die Landeswahlbehörde die Staatsanwaltschaft eingeschaltet.

Eine Überprüfung der Stimmzettel der Stichwahl hatte in den zwei Wahlsprengeln bei den am Vorwahltag abgegebenen Stimmen extreme und verdächtige Diskrepanzen ergeben.

Hatte Wahlsieger Zugang zu Stimmzetteln?
So soll der SPÖ-Kandidat in einem der Sprengel mehr als 73 Prozent der Stimmen erhalten haben, während im anderen Sprengel der ÖVP-Mann ungewöhnlich weit vorne lag.

BZÖ und ÖVP vermuteten Unregelmäßigkeiten, zumal der Wahlsieger als Gemeindebediensteter Zugang zu den Stimmzetteln vom Vorwahltag gehabt haben könnte. Nun muss die Staatsanwaltschaft überprüfen, ob an den Vorwürfen etwas dran ist.

Der zurückgetretene Wahlsieger ist seither in Krankenstand und für niemanden erreichbar. Auch sein Gemeinderatsmandat wird er nicht annehmen, nach Angaben der Wahlbehörde hat er sich von der Liste streichen lassen.

Neuwahl frühestens im Mai
In Dellach muss nun erneut eine Bürgermeisterwahl durchgeführt werden, dies kann frühestens im Mai passieren. Der örtliche SPÖ-Gemeindeparteichef wies Vorwürfe der Wahlmanipulation zurück. Er spricht von "bösen Gerüchten".

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