Werbung
Willkommen
|
Facebook Twitter Google Plus
09.12.2016 - 05:50
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan
Foto: AFP/ADEM ATLAN, thinkstockphotos.de

Erdogan verlangt von EU Entscheidung über Beitritt

02.10.2016, 12:17

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat die EU- Staaten mit scharfen Worten aufgefordert, abschließend über den Beitritt seines Landes zu entscheiden. "Wenn die EU die Türkei als vollwertiges Mitglied aufnehmen will, sind wir bereit. Doch sie sollten wissen, dass wir ans Ende unserer Geduld gelangt sind", sagte Erdogan am Samstag in Ankara.

"Es ist nicht nötig, herumzureden oder sich in diplomatischen Verrenkungen zu ergehen", sagte Erdogan. "Es ist ihre Entscheidung, den Weg mit oder ohne die Türkei fortzusetzen." Der EU- Beitrittsprozess war in den 1960er- Jahren begonnen worden, 2005 wurden offizielle Beitrittsgespräche eröffnet. "Die Haltung Europas ist die von jemandem, der seine der Türkei gemachten Versprechen nicht halten will", kritisierte der Präsident.

Erdogan hatte sich zu Beginn seiner Amtszeit als Ministerpräsident 2003 für den EU- Beitritt starkgemacht und eine Reihe seit Langem geforderter Reformen umgesetzt. Angesichts seines zunehmend autoritären Regierungsstils kamen die Beitrittsgespräche später aber ins Stocken. Bisher wurden 16 von 35 Beitrittskapiteln eröffnet. Seit dem gescheiterten Militärputsch vom 15. Juli haben sich die Beziehungen mit der EU weiter verschlechtert.

Erdogan fordert Visafreiheit ein

Der Präsident sagte in seiner Rede, der Oktober werde wichtig für die Beziehungen mit der EU sein. Es sei "notwendig", dass die EU den Türken noch in diesem Monat Visafreiheit gewähre. Die Aufhebung der Visumpflicht ist Teil des Flüchtlingspakts, den die Türkei im März mit der EU geschlossen hatte. Die EU verlangt jedoch eine Änderung der scharfen türkischen Anti- Terror- Gesetze, bevor sie Visumfreiheit gewährt.

Nach dem Umsturzversuch vom Juli hatte Erdogan die Wiedereinführung der Todesstrafe erwogen, um die Putschisten zu bestrafen. Brüssel warnte daraufhin, dies würde das Ende der Beitrittsgespräche bedeuten. Zuletzt erwähnte Erdogan die Wiedereinführung der Todesstrafe nicht mehr, auch in der Rede am Samstag kam sie nicht zur Sprache.

02.10.2016, 12:17
AG/red
Kommentare  
Kommentare sortieren nach:
km_num_com
km_datum_formatiert_com
von km_nickname_text_com  
km_text_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_notify_status(Object({'object_id':km_object_id_com}))"); km_kmcom_js_end_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_delete_status(Object({'object_id':km_object_id_com, 'status':km_status_com}))"); km_kmcom_js_end_com
Antworten sortieren nach:
km_antworten_com
km_datum_formatiert_com
von km_nickname_text_com  
km_text_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_notify_status(Object({'object_id':km_object_id_com}))"); km_kmcom_js_end_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_delete_status(Object({'object_id':km_object_id_com, 'status':km_status_com}))"); km_kmcom_js_end_com
User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).
Werbung
Werbung
Meistgelesen
Meistkommentiert
Werbung
Angaben gem ECG und MedienGesetz: Medieninhaber, Hersteller und Herausgeber bzw. Diensteanbieter
Krone Multimedia GmbH & Co KG (FBN 189730s; HG Wien) Internetdienste; Muthgasse 2, 1190 Wien
Krone Multimedia © 2016 krone.at | Impressum