EU in die falsche Richtung abgebogen

Wirtschaftsforscher, zuletzt IHS-Direktor Holger Bonin, malen ein düsteres Bild der wirtschaftlichen Zukunft des Kontinents. Schuld daran sind primär aber weder Trump noch Putin und auch nicht die Chinesen. Sondern die Probleme sind in Brüssel hausgemacht, und deren Auswirkungen werden von zahlreichen Regierungen, allen voran Deutschland, aber auch hierzulande, nicht abgefedert, sondern multipliziert. Die Europäische Union setzt mit Überregulierung und Hyperbürokratisierung ihren Selbstzerstörungsprozess fort und wertet damit den Wirtschaftsstandort Europa gegenüber den USA und China mit vielen destruktiven Maßnahmen ab. Aus der einstigen Wirtschaftsunion entwickelt sich im Kontrast zu den ursprünglichen Ankündigungen eine Währungs-, Haftungs- und Schuldenunion und aktuell ein sowjetisch anmutender Zentralismus. Unter Missachtung von Föderalismus und Subsidiarität kommen immer mehr Anordnungen mit absolutistischem Charakter aus Brüssel und etwa vier Fünftel der Gesetze werden bereits von der Union vorgegeben. Dazu zählen vor allem die überzogene Klima-, Energie- und Migrationspolitik, die Ukraine-Politik und der Militarisierungsanspruch als Kontrast zur „Friedensunion“. Und zuletzt das Lieferkettengesetz, das zur Selbstschädigung des Kontinents führt und Exporte immer schwieriger macht. Auch die Forderung nach einem „europäischen Bundesstaat“ nach amerikanischem Vorbild ist Unsinn. Denn die USA haben eine andere Geschichte als Europa und sind nicht aus der Summe von Einzelstaaten mit nationalem Charakter entstanden. Der Weg in diese Richtung ist jedenfalls mit ökonomischen und gesellschaftspolitischen Fehlentscheidungen gepflastert, wobei eine euphemistische Darstellung der EU bei solchen Visionen und die Kritik an EU-Kritikern in keiner Weise nachvollziehbar ist.