Das freie Wort

Unzulängliche Demokratie?

Nicht dass man nach haushoch verlorenen Wahlen demutsvoll in sich gehen würde, um die eigenen Fehler zu analysieren. Um sie zu erkennen und um daraus die dringend notwendigen Konsequenzen zu ziehen. Wer das annimmt, ist in Österreich falsch gewickelt. Da ist man felsenfest davon überzeugt, alles richtig gemacht zu haben, bloß der Wähler war schlichtweg zu dumm, um es zu erkennen! Man entblödet sich nicht mal, den Sieg des Gegners damit abzuwerten, dass man festhält, die Mehrheit der Bürger hätte sie doch ohnehin nicht gewählt? Aber es geht noch infamer, man versucht Wahlentscheide schlichtweg zu ignorieren. Sucht nach Möglichkeiten, unliebsame Wahlgewinner auszugrenzen, um weiterzumachen, wie bisher. Hauptsache, man bleibt am Futtertrog. In Österreich hat man durchaus die Möglichkeit, mit einer Koalitionsbildung eine komplette Wahl vom Tisch zu wischen! Wäre noch festzuhalten: In den letzten Jahren wurden uns die Schwächen unserer „Repräsentativen Demokratie“ richtiggehend drastisch vor Augen geführt. Man hat uns gezeigt, wie wenig man sich um unsere Neutralität schert, und dies auch noch zu unseren Ungunsten! Es wurde vorgeführt, wie schnell man die simpelsten Grundrechte und Freiheiten mit ein paar Verordnungen einfach vom Tisch wischen kann. Ja, es gibt wesentlich bessere Formen der Demokratie, wo beispielsweise Minderheitsregierungen die Regel und nicht die Ausnahme sind! Der faktische Zwang, sich einen Koalitionspartner zu suchen, der im Grunde genommen von den eigenen Wählern strikt abgelehnt wurde, trägt nicht gerade dazu bei, das umzusetzen, wofür man gewählt wurde. Es herrscht bei uns dringender Reformbedarf in dieser Richtung, denn zwischenzeitlich sollte auch der letzte Österreicher diese groben Unzulänglichkeiten erkannt haben. Es wäre höchst an der Zeit, zumindest eine echte und ehrliche „Direkte Demokratie“ wie in der Schweiz einzuführen, bevor die Stimmung endgültig kippt!

Odo Döschl, Leopoldsdorf

Erschienen am Mi, 9.10.2024

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