Politik im Abseits

Dass es auf der Erde mit ihren unzähligen politischen Verwerfungen und Krisen traurig ausschaut, ist allgemein bekannt. Ich will die Problemfelder hier aus Platzgründen weder aufzählen noch kommentieren. Sie spielen jedoch eine große Rolle für Österreich. Wie soll sich unsere Politik verhalten, um unsere hausgemachten zuzüglich von außen hereingetragenen Probleme zu bewältigen? Besonders die angespannte finanzielle Situation und der feindselige politische Stil geben zur Sorge Anlass. Zusammenarbeit über Parteigrenzen hinweg wäre notwendig, aber leider nur ein frommer Wunsch. Die bevorstehende EU-Wahl und Nationalratswahl 2024 lassen in der politischen Auseinandersetzung nichts Gutes erwarten, wenn sich nicht grundlegendes in Österreich ändert. Ich frage mich, warum man sich nicht einfach im Ausland umschaut, wo und wie dort die Sache gemacht wird. Natürlich soll man sich nur positive Staaten zum Vorbild nehmen. Als nachahmungswert finde ich in erster Linie das Schweizer Modell. Der große Unterschied liegt in der Konzentrationsregierung. Das heißt, alle Parteien mit einer gewissen Stärke sind in der Regierung automatisch vertreten, sofern sie das wollen. Natürlich gibt es auch dann noch genügend Probleme bezüglich Ressortaufteilung und Finanzausstattung. Aber es käme damit ein sicher manierlicher Stil ins Parlament. Für besondere Weichenstellungen gibt es in der Schweiz Volksabstimmungen, was der direkten Demokratie guttut. Dass die Schweiz derzeit in allen wesentlichen Belangen besser dasteht als wir, ist bekannt und wird nicht aufzuholen sein. Aber den richtigen Weg einzuschlagen, wär jetzt das Gebot der Stunde, sonst sehe ich in ein paar Jahren ein böses Erwachen!