Das freie Wort

SPÖ: Kein Grund zur Panik!

Die Diskussion um die Parteispitze und die „richtige“ Politik hat, so wie sie geführt wurde, der SPÖ geschadet. Aber gab es da nicht ein „Projekt Ballhausplatz“, mit dem der damalige Vizekanzler Reinhold Mitterlehner aus dem Amt gemobbt wurde? Gab es nicht einen Kanzler Sebastian Kurz, der unter anderem aufgrund von entlarvenden Chats abdanken musste? Gab es nicht einen Vizekanzler H.-C. Strache, der sich mit seinen Bekenntnissen in Ibiza um Amt und Würde brachte? Gibt es nicht eine Partei, die nach wie vor den Anschein erweckt, die Republik gehöre ihr? Ist da nicht eine Partei im Aufwind, die lediglich vorgibt, auf der Seite der Arbeitnehmer zu stehen? Die Probleme der SPÖ scheinen dagegen klein. Aber sie wurden hochgespielt. Die Sozialdemokratie braucht eine klare Orientierung. Ob mit Pamela Rendi-Wagner, Doskozil oder wem auch immer! Die Themen liegen auf dem Tisch – von Inflation, Energie- und Wohnungskosten, Gesundheitswesen, Altenbetreuung, Migration u. v. a. m. Mit der Forderung nach einem erleichterten Zugang zur Staatsbürgerschaft, so berechtigt diese auch ist, können keine Erfolge erzielt werden. Ähnliches gilt für die Anwendung einer „politisch korrekten“ Sprache. Die SPÖ braucht sich nur auf die Lebens- und Arbeitsbedingungen der Menschen zu konzentrieren, dann wird sie wieder stark!

Mag. Manfred Eder, Linz

Erschienen am Sa, 25.3.2023

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