Das freie Wort

Sackgasse Neuwahl?

Irgendwie gleicht die Situation der türkisen ÖVP der gesunkenen „Titanic“. Die vernichtenden Chats erinnern an den Crash mit einem Eisberg. Während die Musik auf dem todgeweihten Dampfer noch die drohende Katastrophe überspielt, passieren bereits dramatische Szenen, und die ersten Passagiere verlassen das sinkende Schiff. Die Rücktrittsforderung an den Bundeskanzler, verbunden mit einer Auflösung der Koalition und Neuwahlen, könnte unser Land in eine Sackgasse führen. BK Kurz hat bereits vorzeitig Koalitionen mit der SPÖ und FPÖ gesprengt und durch vorzeitige Wahlen Kosten von Hunderten Millionen für die Steuerzahler verursacht. Würde nun auch noch die Zusammenarbeit mit den Grünen scheitern, bleibt die Frage, welche Partei würde sich nach einer Neuwahl ein zweites Mal mit Bundeskanzler Kurz einlassen? SPÖ, FPÖ und Grüne haben gesehen, dass die Dominanz der türkisen ÖVP in einer Koalition auf Dauer unerträglich wird. Trotzdem würde an einem türkisen Kanzler wohl kein Weg vorbeiführen. Wäre eine Neuwahl wirklich eine Alternative zum unerträglichen Chaos? Was würde sich ändern? Einerseits bedeutet eine Neuwahl monatelangen Stillstand durch Wahlkampf, Sondierungsgespräche und der Bildung einer neuen Regierung. Viele dringende Probleme, wie z. B. die Pflegereform, die auf eine rasche Lösung warten, würden auf die lange Bank geschoben. Andererseits würde durch das politische Hickhack zum Nachteil unseres Landes sinnlos Zeit und Kraft vergeudet. Der Schaden für unser Land wird laufend größer, und ein Neustart durch vernünftige und vor allem handlungsfähige Politiker wird immer dringender.

Mag. Hans Rankl, St. Pölten

Erschienen am Sa, 9.10.2021

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