Treffen in Brdo

EU-Minister beraten über militärische Einsätze

Die Verteidigungsminister der EU treffen sich heute im slowenischen Brdo, um über die internationalen militärischen Einsätze der Union zu beraten. Beim zweitägigen Treffen werden die Minister vor allem über die EUFOR Mission im Zentralafrika sowie die Althea-Mission in Bosnien-Herzegowina reden. Im Zusammenhang mit der letzteren soll auch die Lage in den Kosovo nach dessen jüngsten Unabhängigkeitserklärung errötet werden.

Die Europäische Union hat vergangene Woche die Stationierung ihrer Friedenstruppe in Zentralafrika wieder aufgenommen, nachdem die Entsendung wegen des Umsturzversuchs gegen Präsident Idriss Deby zwischenzeitlich ausgesetzt wurde. Bis zu 3.700 Soldaten sollen im Tschad und der Zentralafrikanischen Republik stationiert werden, um Flüchtlinge und Hilfsorganisationen in der Grenzregion zur sudanesischen Krisenregion Darfur zu schützen.

Österreich durch Darabos vertreten
Österreich, das beim Treffen vom Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) vertreten wird, hat 160 Mann für die EUFOR zugesagt. Die Minister werden auch über andere EU-Engagements in Afrika - die Mission zur Reform des Sicherheitssektors in Kongo und die ähnliche geplante Mission in Guinea-Bissau - sprechen. Die strategischen Beziehungen zwischen der EU und der Afrikanischen Union werden am Freitag an der Tagesordnung stehen.

Kosovo-Unabhängigkeit wichtiges Thema
Auch der Kosovo dürfte ein wichtiges Thema sein, obwohl die EU dort keinen militärischen Einsatz hat. Für den Frieden und Sicherheit sorgt die internatonale Schutztruppe KFOR unter der NATO-Leitung. Die EU will demnächst die EU-Polizei- und Rechtsstaatsmission EULEX in den Kosovo schicken, die Mitte Juni die Verwaltungsaufgaben von der UNO-Mission im Kosovo übernehmen soll. Die Lage in den Kosovo nach der Unabhängigkeitserklärung ist auch im Zusammenhang mit der Mission in Bosnien-Herzegowina wichtig. Das Mandat der 2.500-Mann-Mission in Bosnien-Herzegowina war im November 2007 um weitere 12 Monate verlängert worden.