Vertrauensbildend

Grenzübergang in Nikosia wird wieder geöffnet

In Zypern wird am Donnerstag als besondere vertrauensbildende Maßnahme ein symbolischer Grenzübergang geöffnet. Wie aus Diplomatenkreisen zu erfahren war, soll die Ledra-Straße in der geteilten Hauptstadt Nikosia um 08.00 MESZ in beide Richtungen geöffnet werden. Quer über die Einkaufsstraße in der Altstadt verläuft die sogenannte Grüne Linie, die von der UNO überwachte Pufferzone zwischen dem griechisch- und dem türkisch-zypriotischen Inselteil.

Zyperns neuer Präsident Demetris Christofias und der Führer der türkischen Zyprioten, Mehmet Ali Talat, hatten bei ihrem Treffen am 21. März unter anderem vereinbart, die seit Jahrzehnten geschlossene Ledra-Straße wieder zu öffnen. Die Insel ist seit der türkischen Militärintervention von 1974 geteilt. Völkerrechtlich ist ganz Zypern seit 2004 Mitglied der EU, doch findet deren Regelwerk in dem von türkischen Truppen besetzten Norden keine Anwendung.

"Volle Gleichberechtigung"
Christofias hatte sich bei seiner Amtseinführung zur "vollen Gleichberechtigung" der beiden Bevölkerungsteile in einer "vereinigten Bundesrepublik Zypern" bekannt. Talat, dessen Separatadministration "Türkische Republik Nordzypern" (KKTC) nur von Ankara anerkannt wird, hatte seinerseits betont, er gehe "vorbehaltlos" in die Gespräche. Der Kommunist Christofias tritt für ein "entmilitarisiertes und föderatives" Zypern ein. Seine Fortschrittspartei des werktätigen Volkes (AKEL) hat der NATO stets vorgeworfen, die definitive Teilung der Insel zwischen ihren Mitgliedern Griechenland und Türkei herbeiführen zu wollen.

Christofias lehnt die Forderung Talats ab, an den 2004 von den griechischen Zyprioten in einem Referendum verworfenen UNO-Wiedervereinigungsplan anzuknüpfen. Der Plan des früheren Generalsekretärs Kofi Annan war von den türkischen Zyprioten gutgeheißen, aber von den griechischen Zyprioten mit großer Mehrheit abgelehnt worden. Begründet wurde die Ablehnung damit, dass er dem Großteil der nach der türkischen Invasion 1974 aus dem Norden vertriebenen griechischen Zyprioten und deren Nachkommen die Rückkehr in ihre Heimatorte verwehrte, zugleich aber vorsah, dass ein beträchtlicher Teil der von der Türkei angesiedelten Festlandtürken und der 40.000 Mann starken türkischen Truppen auf der Insel bleiben kann.