Kleine Sticheleien

Durchwegs sachliche Elefantenrunde zur NÖ-Wahl

Durchaus sachlich und auf landespolitische Themen fokussiert ist am Sonntag die TV-Diskussion der Spitzenkandidaten für die Landtagswahl in Niederösterreich am 9. Märzt, kommenden Sonntag, verlaufen. Bundespolitische Aspekte blieben bei der Debatte ebenso wie allzu emotionale Argumentationsweisen weitgehend ausgespart. Kleine Sticheleien unter den Kandidaten durften offenbar dennoch nicht fehlen.

ÖVP-Landeshauptmann Erwin Pröll strich einmal mehr die Notwendigkeit "klarer Verhältnisse" am Wahltag heraus, die er auch "erbitte". Auf mögliche Arbeitsübereinkommen mit anderen Parteien nach dem 9. März wollte sich der längst amtierende Landeshauptmann Österreichs nicht einlassen.

Der Wähler entscheide, wer in der Landesregierung "Verantwortung in welcher Größenordnung" übernehmen werde. Pröll verwies auch darauf, dass sich die Bedingungen im Vergleich mit 2003 - mit 53,3 Prozent fuhr er damals eine satte absolute Mehrheit ein - deutlich geändert hätten. Ein roter Bundespräsident und Bundeskanzler sowie zwei zusätzliche rote Bundesländer seither seien "Strafverschärfung" für ihn.

"Irritiert" zeigte sich Pröll, dass es mit der SPÖ in den vergangenen fünf Jahren wohl eine konstruktive Zusammenarbeit im Land gegeben habe, der gemeinsame Weg wenige Wochen vor der Wahl von der SPÖ-Führung jedoch verlassen worden sei. "Wahrscheinlich, weil die Bundeszentrale das Sagen in der Landespartei hat und es Irritationen in Form eines Machtkampfes - kolportiert wird ein solcher zwischen Landeschefin LHStv. Heidemaria Onodi und Staatssekretärin Christa Kranzl - gibt."

Niederösterreich "kein Pröll-Land"
Die Vorsitzende der SPÖ Niederösterreich hatte zuvor festgestellt, dass Niederösterreich "kein Pröll-Land" sei. Es brauche "keinen mächtigen Landeshauptmann" und "keine mächtige ÖVP", sondern eine "gestärkte SPÖ", die auf das "soziale Gleichgewicht" achte, so Heidemaria Onodi. Niederösterreich habe sich auch deshalb gut entwickelt, weil die Sozialdemokraten "mitgearbeitet" hätten und damit "beteiligt" seien.

"Ich will in die Landesregierung", bekräftigte die Grüne Spitzenkandidatin Madeleine Petrovic ihr "ambitioniertes Ziel", das "machbar" sei. An Pröll gerichtet meinte die Klubobfrau, dass er "natürlich" die absolute Mehrheit halten werde. Sollten die Grünen einen Regierungssitz erreichen, würde sie "versuchen, Inhalte zu vereinbaren", sagte Petrovic. Dass das primär mit der ÖVP der Fall sein würde, "zeigen die Mehrheitsverhältnisse".

Pröll fertigt Rosenkranz mit ihren eigenen Argumenten ab 
Es brauche einen "grundlegenden Wandel in der politischen Ausrichtung", betonte FPÖ-Spitzenkandidatin Barbara Rosenkranz. Auf das Land bezogen gehe es darum, dass "Niederösterreich im Zentrum" stehe. Weitere 15 Jahre mit einer Einwanderungspolitik wie bisher würden "Zustände wie bei ihrem (Prölls) Freund (Michael) Häupl in einigen Wiener Bezirken" bedeuten, richtete die Mandatarin an Pröll - der mit einem "Taferl" konterte, wonach die Einbürgerungen im Land in den vergangenen eineinhalb Jahren um 66 Prozent zurückgegangen seien und Rosenkranz mit ihren eigenen Argumenten vorführte.

Er glaube nicht, dass die ÖVP "die absolute Mehrheit bereits eingefahren" habe, bemerkte BZÖ-Kandidat Hans Jörg Schimanek. Statt 4,5 Mio. Euro in ein Nitsch-Museum zu stecken, sollte danach getrachtet werden, "den Bürgern mehr Geld in der Tasche zu lassen". Daher seien etwa Gebühren auf die "Notwendigkeiten" zurückzuschrauben.

Er "bewerbe" sich am 9. März darum, für weitere fünf Jahre "erster Diener" des Landes zu bleiben und würde in diesem Fall auch die gesamte Legislaturperiode "durch alle Höhen und Tiefen gehen", kündigte Pröll an.

...und alle ziehen in den Landtag ein
Umfragen seien eine, Wahlergebnisse eine andere Sache, sagte Onodi. Sie erwarte daher, dass die SPÖ kommenden Sonntag "gestärkt" werde. Sie "schaffe" ihr Wahlziel, betonte Petrovic, und werde "Niederösterreich erhalten" bleiben. Sie werde "auf jeden Fall in den Landtag einziehen", bekräftigte Rosenkranz. Schimanek kündigte an, auch mit einem Mandat im Landtag Bezirksrat in Wien-Floridsdorf bleiben zu wollen, um eine "Brücke" zwischen den Ländern zu bilden.