Bemühungen

Türkei und Irak beraten diplomatische Lösung

Zur Entspannung des Konflikts zwischen kurdischen Rebellen der verbotenen PKK und der türkischen Armee an der irakisch-türkischen Grenze trifft eine ranghohe irakische Delegation am Donnerstag in Ankara mit führenden türkischen Politikern zusammen. Nach Angaben eines irakischen Diplomaten sollen während des kurzen Treffens die jüngsten Entwicklungen in dem Konflikt erörtert werden.

Der türkische Außenminister Ali Babacan hatte am Mittwoch nach seiner Rückkehr aus Bagdad gesagt, die Abordnung müsse mit konkreten Vorschlägen kommen, andernfalls sei der Besuch sinnlos. Die türkische Regierung hält ihre Bereitschaft aufrecht, militärisch gegen die Kämpfer der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) im Nordirak vorzugehen. Am Mittwoch hat die türkische Armee nach Presseangaben Luftangriffe gegen PKK-Stellungen auch auf nordirakischem Gebiet geflogen.

USA gegen militärischen Einsatz
US-Verteidigungsminister Robert Gates hat sich gegen einen Militäreinsatz zur Bekämpfung kurdischer Rebellen im irakischen Grenzgebiet gewandt. Dies sei zum jetzigen Zeitpunkt nicht sinnvoll, sagte Gates am Mittwochabend beim Treffen der NATO-Verteidigungsminister in der niederländischen Stadt Noordwijk.

Bevor US-Streitkräfte, irakische oder türkische Soldaten Luftangriffe oder eine Offensive am Boden planten, müssten Geheimdienste erst mehr über die Stellungen der Rebellen herausfinden, erklärte Gates. Er reagierte damit auf die zunehmenden Spannungen im türkisch-irakischen Grenzgebiet. Der NATO-Partner Türkei droht mit einem Militäreinsatz gegen PKK-Rebellen im irakischen Grenzgebiet. Der Norden des Iraks ist bisher eine der stabilsten Regionen des Landes.

US-Außenministerin Rice reist in die Türkei
Auch US-Außenministerin Condoleezza Rice bemüht sich um eine Alternative zu einem Militärschlag und will nächste Woche nach Ankara reisen. Sie werde am kommenden Dienstag mit Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan and Präsident Abdullah Gül in Ankara zusammentreffen. Danach werde sie in Istanbul an einem internationalen Treffen teilnehmen, teilte das Außenministerium am Mittwoch in Washington mit.

Die US-Regierung ruft Ankara seit Wochen zur Zurückhaltung im Vorgehen gegen die Rebellen auf, die vom Nordirak in die Türkei eindringen und dort Soldaten angreifen und töten. Allerdings betont Washington auch, die Führung im Irak müsse gegen die kurdischen Rebellen vorgehen. "Die Iraker müssen sich ernsthaft mit diesem Problem befassen", sagte Rice vor einem Ausschuss im US-Abgeordnetenhaus am Mittwoch. Nach der Türkei werde Rice nach Jerusalem und Ramallah im palästinensischen Westjordanland reisen, um dort die in den USA geplante Nahost-Konferenz vorzubereiten.