Do, 18. Oktober 2018

Nach "Jamaika"-Flop:

20.11.2017 18:26

Merkel im Interview: "Ich will Kanzlerin bleiben"

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat nach dem Scheitern der Sondierungsgespräche über eine "Jamaika"-Koalition eine klare Präferenz für vorgezogene Neuwahlen erkennen lassen. Das wäre "der bessere Weg als eine Minderheitsregierung", sagte Merkel am Montagabend in der ARD-Sendung "Brennpunkt". Sie wolle dann wieder als Kanzlerkandidatin antreten.

Sie sei bereit, "weiter Verantwortung zu übernehmen", sagte die CDU-Chefin, die darauf verwies, dass sie im Wahlkampf zugesichert habe, das Amt der Bundeskanzlerin für volle vier Jahre zu übernehmen. Das sei gerade einmal zwei Monate her - und es wäre "sehr komisch", wenn sie den Wählern nun allein aufgrund der FDP-Entscheidung sage: "Das gilt nicht mehr."

"Keine Regierung, die von der AfD abhängig ist"
Die Kanzlerin bekräftigte in der ARD-Sendung ihre Ablehnung einer Minderheitsregierung: "Ich glaube, dass dann Neuwahlen der bessere Weg wären." Zur Begründung sagte sie, dass Deutschland ein Land sei, "das so viele Aufgaben zu bewältigen hat". Sie wolle keine Regierung, die von der rechtspopulistischen AfD abhängig sei, so Merkel.

"Rücktritt stand nicht im Raum, Deutschland braucht Stabilität"
In der ZDF-Sendung "Was nun, Frau Merkel?" erklärte die Kanzlerin, sie habe nach dem Abbruch der Gespräche nicht an Rücktritt gedacht. "Nein, das stand nicht im Raum. Ich glaube, Deutschland braucht nun Stabilität." Die Frage, ob sie persönlich in den Gesprächen mit CSU, FDP und Grünen Fehler gemacht habe, beantwortete sie in der ARD mit "Nein". Merkel erklärte weiters: "Ich habe getan, was ich konnte, und wir waren auch wirklich vorangekommen. Nach meiner Wahrnehmung waren wir auf der Zielgeraden." Dass die FDP aus den Gesprächen aussteigen könnte, dafür habe es aber schon am Sonntagvormittag Anzeichen gegeben.

Die CDU-Vorsitzende erklärte sich grundsätzlich zu erneuten Gesprächen über eine große Koalition mit der SPD bereit. Dabei will sie aber nach eigenen Angaben die Treffen abwarten, die Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit den anderen Parteien einschließlich der SPD zum Thema Regierungsbildung plant. Sie werde dann selbst noch einmal mit dem früheren sozialdemokratischen Außenminister Steinmeier sprechen und "im Lichte der Gespräche dann entscheiden, ob ich noch einmal auf die SPD zugehe". Steinmeier habe das Heft des Handelns in der Hand.

Merkel kritisiert SPD: "Nicht bereit, Verantwortung zu übernehmen"
Mit Verweis auf die SPD-Beschlüsse vom Montag sagte Merkel, es habe "den Anschein, als ob die Sozialdemokratie erst einmal nicht bereit ist, Verantwortung zu übernehmen". Die SPD-Spitze hatte per Beschluss ihr Nein zu einer großen Koalition auch nach dem Aus für "Jamaika" bekräftigt und sich für Neuwahlen ausgesprochen.

Die Sondierungen für ein "Jamaika"-Bündnis aus CDU/CSU, FDP und Grünen waren in der Nacht auf Montag gescheitert. Möglich sind nun erneute Sondierungen über Regierungsbündnisse, eine Minderheitsregierung oder Neuwahlen.

 krone.at
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