13.04.2017 18:58 |

Saftige Strafe droht

Fahrer lässt schwangere Niqab-Frau nicht in Bus

Ein Busfahrer hat in der Stadt Emden im deutschen Bundesland Niedersachsen einer schwangeren Frau mit Niqab - trotz gültigem Ticket - die Mitfahrt verweigert. Die Frau habe daraufhin bei der Polizei eine entsprechende Anzeige gestellt, bestätigte ein Sprecher der Stadt am Donnerstag. Dem Buslenker droht nun eine Geldstrafe.

Die "Emder Zeitung" zitierte den Ehemann der betroffenen Frau mit den Worten, der Busfahrer habe sich zur Begründung seines Verhaltens auf "Sicherheitsgründe" berufen. Die Polizei habe den Vorgang an die Stadt weitergeleitet, weil diese für mutmaßliche Verstöße gegen das Personenbeförderungsgesetz zuständig sei. Kunden mit gültigen Tickets müssten laut dem Gesetz jedenfalls befördert werden.

Busfahrer droht Strafe von bis zu 10.000 Euro
Im Rahmen eines Ordnungswidrigkeiten-Verfahrens würden jetzt der Busfahrer und das Busunternehmen angehört, um den Fall aufzuklären, hieß es. Je nach Ergebnis sei denkbar, dass ein Verwarngeld von 55 Euro oder sogar ein Bußgeld von bis 10.000 Euro verhängt werde. Die Höhe hänge von der Verhältnismäßigkeit des Falles ab. Für eine Beurteilung müssten zunächst der Fahrer und das Busunternehmen angehört werden.

Das von den Stadtwerken in Emden beauftragte private Busunternehmen habe in einer Stellungnahme bereits ein Fehlverhalten eingeräumt, sagte Geschäftsführer Temmo Poppenga von der kommunalen Stadtverkehrsgesellschaft. Danach habe der Fahrer offenbar aus Unkenntnis gehandelt. "Aber so etwas darf nicht passieren und sich auch nicht wiederholen", sagte Poppenga.

Ähnlicher Fall in Dresden
Ein ähnlicher Fall hatte sich bereits Mitte März in Dresden zugetragen. Der Fall wurde von einer jungen Studentin aus Frankfurt öffentlich gemacht. Der Busfahrer hatte sich damals beharrlich geweigert, drei muslimische Frauen - zwei trugen Kopftücher, eine trug Niqab - mitzunehmen. Er begründete dies damit, dass er nur Fahrgäste befördern könne, die auch erkennbar seien. Falls diese Personen eine Straftat begehen sollten, würde er nicht wissen, wie die Täter aussähen.

Nach Absprache mit der Zentrale ließ er die drei Muslimas dann doch einsteigen. Nachdem der Fall dann in der "Sächsischen Zeitung" öffentlich wurde, entschuldigte sich ein Sprecher des Regionalverkehrs Dresden bei den Frauen: "Natürlich war das für die Frauen sehr unangenehm. Das tut uns sehr leid."

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