Sa, 18. August 2018

Rot-grüne Wende

28.01.2016 06:30

Schweden will bis zu 80.000 Asylwerber abschieben

Schweden plant die Abschiebung von bis zu 80.000 abgelehnten Asylwerbern. Die Regierung habe die Polizei und die Einwanderungsbehörde angewiesen, diese Order umzusetzen, sagte Innenminister Anders Ygeman am Mittwochabend dem schwedischen Fernsehsender SVT. Normalerweise würden abgelehnte Asylwerber mit Linienflügen abgeschoben, angesichts der hohen Zahl würden nun aber Charterflugzeuge angemietet. Vermutlich werde sich dies über mehrere Jahre hinziehen, so Ygeman.

Im vergangenen Jahr beantragten rund 163.000 Flüchtlinge in Schweden Asyl. Von den knapp 60.000 Anträgen, die die schwedischen Behörden 2015 bearbeiteten, wurden 55 Prozent positiv beschieden. Zum Vergleich: In Österreich beantragten im Vorjahr rund 90.000 Personen Asyl. In der ersten Instanz wurden von den mehr als 36.000 entschiedenen Anträgen knapp 14.000 positiv bewertet.

Schweden hatte im November wegen der Flüchtlingskrise wieder Grenzkontrollen eingeführt, seit Jänner müssen auch alle Zug- und Busunternehmen die Identitäten der Passagiere festhalten, die über die Öresund-Brücke von Dänemark nach Schweden fahren. Nach Regierungsangaben kamen seither täglich etwa 100 Flüchtlinge an, im Oktober waren es noch fast 1500 pro Tag.

"Wer nicht freiwillig geht, wird gezwungen"
Der Zeitung "Dagens Industri" gegenüber meinte Ygeman zu den nunmehr geplanten Abschiebungen: "Ich glaube, dass es sich auf jeden Fall um 60.000 Personen dreht, aber es können auch bis zu 80.000 werden. Wir haben eine große Herausforderung vor uns. Dafür müssen wir die Ressourcen erhöhen und die Zusammenarbeit zwischen den Behörden verbessern." Zunächst wolle man gute Voraussetzungen für eine freiwillige Rückkehr der Asylwerber schaffen. "Aber wenn wir das nicht schaffen, muss es eine Rückkehr mithilfe von Zwang geben."

Die schwedische Regierung verhandelt nach Angaben von "Dagens Industri" unter anderem mit Afghanistan und Marokko über die Rückkehr von Flüchtlingen aus diesen Ländern. Laut Ygeman gebe es auch "ein bedeutendes Risiko", dass große Gruppen in den Untergrund verschwinden. Darauf bereiten sich die Behörden etwa mit dem Ausbau der Grenzpolizei sowie mit mehr Ausländerkontrollen im Land vor.

Auch andere Länder ändern ihre Asylpolitik
Die Wende in Schwedens Asylpolitik geht einher mit einer diesbezüglichen Wende auch in anderen Teilen Europas. So will etwa Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel Marokkaner per Schnellverfahren zurück in sichere Herkunftsländer schicken, und die deutschen Bundesländer Bayern und Baden-Württemberg kassieren nun bei Asylwerbern ab. Nachdem Österreich eine Kapazitätsgrenze einführte, ziehen jetzt zudem die Länder der Balkan-Route nach.

Slowenien hat bereits rund 150 Kilometer Zaun gebaut und dürfte diesen weiter verlängern. Die neue kroatische Regierung äußerte sich bereits kritisch zu dem Transit durch ihr Land und stellte ebenfalls einen Zaunbau zur Diskussion. Demnach vertraut Zagreb den Serben nicht, dass sie es schaffen, den Zustrom vom Südosten her einzudämmen. Mazedonien wiederum hat am Mittwoch vorübergehend Tausenden Flüchtlingen die Einreise verweigert und die Grenze zu Griechenland bei der Ortschaft Idomeni dichtgemacht.

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