Di, 17. Juli 2018

Ukraine, Syrien etc.

31.12.2015 18:57

Putin wettert einmal mehr gegen den Westen

Der russische Präsident Wladimir Putin hat zum Jahresende erneut gegen den Westen gewettert. Mit seiner Unterschrift setzte er am Donnerstag eine aktualisierte Sicherheitsstrategie der Atommacht in Kraft und nützte diese Gelegenheit dazu, die Gegner seines Kurses einmal mehr mit den bekannten Argumenten zu kritisieren.

Wegen der vielen Krisenherde in der Welt halte Moskau an seinem Atomarsenal fest, heißt es in dem vom Kreml veröffentlichten Strategiepapier. Eines der Ziele sei die Festigung der Position des Landes als eine führende Weltmacht.

"Farbige Revolutionen" als Gefahr
In dem Dokument nennt Putin die vom Westen unterstützten Machtwechsel - etwa im Nachbarland Ukraine - eine Gefahr für die nationalen Interessen Russlands. Eine mögliche Destabilisierung drohe zudem durch "farbige Revolutionen" wie in Georgien, die "aus dem Ausland" organisiert würden. Solche Machtwechsel könnten "traditionelle geistig-moralische russische Werte" zerstören.

USA mit "Netz militärbiologischer Labors"?
Putin warnt den Westen indirekt davor, "legitime politische Führungen" zu stürzen, und meint damit wohl das internationale Eingreifen in den syrischen Bürgerkrieg. Die Folge einer solchen "Politik der doppelten Standards" sei oft das Erscheinen terroristischer Organisationen wie des Islamischen Staates. Den USA wirft er außerdem ein "Netz militärbiologischer Labors" in Russlands Nachbarschaft vor.

Neujahrsansprache: Lob für russische Soldaten
Seine traditionelle Neujahrsansprache nützte Putin am Donnerstag, um für den Kampf gegen den internationalen Terrorismus zu appellieren. Er gedenke in der Silvesternacht besonders jenen russischen Soldaten, die die nationalen Interessen des Landes in entfernteren Regionen verteidigen, sagte der Kremlchef in der vom Staatsfernsehen ausgestrahlten Rede. Die Militärangehörigen würden im Kampf gegen den Terror Entschlossenheit und einen festen Charakter zeigen.

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