Wirbel um Strafen
Werden Mopedfahrer in Graz dreist abgezockt?
Viele Mopedfahrer werden in der Landeshauptstadt Graz derzeit abgestraft, obwohl sie ihr Fahrzeug auf einer dafür ausgewiesenen Fläche abgestellt haben. Selbst im Straßenamt schüttelt man darüber den Kopf.
Viele Mopedfahrer trauten in den letzten Tagen in Graz ihren Augen nicht: Obwohl sie ihr Fahrzeug auf einem ausgewiesenen Parkplatz für Einspurige abgestellt hatten, hatten sie einen Strafzettel auf ihrem Lenker. In den sozialen Medien machen schon diverse Fotos von Betroffenen die Runde, auch bei der „Krone“ haben sich Leser gemeldet und ihrem Unverständnis und Ärger Luft gemacht.
So auch „Magistratsschreck“ Wolfgang Pöltl. Der Grazer kandidiert einst als Bundespräsident und nimmt immer wieder den Kampf gegen den Amtsschimmel auf – und bekam dafür auch schon vor Gericht Recht. „Aber das jetzt ist die reinste Abzocke. Die Stadt Graz bereichert sich hier widerrechtlich“, ist er überzeugt. Pöltl hat bei der ÖGK am Josef-Pongratz-Platz das „Treiben“ selbst mehrmals beobachtet und auch dokumentiert. Hier strafen die Park-Sheriffs täglich Mopedfahrer ab, die auf dem Parkplatz für Einspurige stehen – so auch Pöltl. „Wegen Parkens auf einem Gehsteig“, wie es heißt.
Besonders grotesk: Einem Betroffenen wurde vom Parkgebührenreferat extra mitgeteilt, sich mit seinem Moped auf diese Fläche zu stellen – nur, um dann auch dort einen Strafzettel zu kassieren. Auf „Krone“-Nachfrage wollte sich beim Parkgebührenreferat niemand zur Sache äußern.
„Kann sich nur um einen Irrtum handeln“
Anders beim übergeordneten Straßenamt: „Hier kann es sich nur um einen Irrtum handeln. Meinem Rechtsverständnis nach sind die Fahrzeuge dort ganz legal abgestellt“, stellt Werner Wunderl klar. Pöltl hat nun eine Sachverhaltsdarstellung (u.a. wegen Amtsmissbrauchs) bei der Staatsanwaltschaft eingebracht.
Auch die politisch verantwortliche Vizebürgermeisterin Judith Schwentner (Grüne) zeigt sich fassungslos: „Sollte es hier zu Abstrafungen gekommen sein, obwohl nichts falsch gemacht wurde, ist das ein klares Fehlverhalten. Mir ist wichtig, dass Kontrollen in Graz mit Augenmaß und Hausverstand erfolgen.“
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