Details fehlen noch

Steirische KPÖ sorgt sich um Heizkostenzuschuss

Alexander Melinz (KPÖ) nimmt FPÖ-Landesrat Hannes Amesbauer (im Hintergrund) ins Visier.(Bild: KPÖ Steiermark)

Normalerweise kann ab Anfang Oktober der steirische Heizkostenzuschuss beantragt werden. Heuer fehlen wegen der laufenden Budgetverhandlungen noch Informationen. Die Kommunisten sind bereits alarmiert.

Was in anderen Bundesländern unvorstellbar ist, ist in der Steiermark seit 2005 Realität: Die KPÖ sitzt im Landtag. Am Donnerstag ist der Einzug genau 20 Jahre her. Bei der Landtagswahl im Vorjahr gab es allerdings Verluste, der Wiedereinzug war eine kleine Zitterpartie. Die aktuellen Abgeordneten sind Klubobfrau Claudia Klimt-Weithaler und der neue Parteivorsitzende Alexander Melinz.

In den ersten Monaten nach der Bildung der blau-schwarzen Regierung war es eher still um die KPÖ, doch spätestens seit Anfang des Sommers die Kürzungen im Sozialbereich bekannt wurden, laufen sich die Dunkelroten politisch wieder warm. So titulieren sie FPÖ-Landesrat Hannes Amesbauer bei jeder Gelegenheit als „Anti-Soziallandesrat“.

Zuletzt wurde im Landtag das „Einfrieren“ der Wohnunterstützung breit thematisiert. Die jährliche Anpassung an die Inflation wurde erst im Vorjahr eingeführt – ein KPÖ-Erfolg – und wird jetzt wieder abgeschafft. „Ohne Skrupel werden sozialpolitische Errungenschaften in der Steiermark beiseitegeschafft“, meint Melinz.

Noch alte Informationen auf Landes-Webseite
Nun wittert er weiteres Ungemach: Noch immer fehlen Informationen zum Heizkostenzuschuss, der im Vorjahr ab dem 7. Oktober zu beantragen war und 340 Euro betrug. Auf der Webseite des Landes finden sich noch die alten Informationen. „Trotz der massiven Teuerung könnte der Kürzungskurs der Landesregierung hier fortgesetzt werden“, befürchtet Melinz. 

Einkommensgrenzen

Im Vorjahr konnte der Heizkostenzuschuss online und in den Gemeindeämtern beantragt werden. Die Netto-Einkommensgrenzen betrugen: 

• für einen Ein-Personen-Haushalt 1572 Euro
• für Haushaltsgemeinschaften 2358 Euro
• sowie 472 Euro für jedes Familienbeihilfe beziehende im Haushalt lebende Kind.

 Im Jahr 2023/24 wurden 18.865 Anträge mit einer Gesamtsumme von 6,41 Millionen Euro abgewickelt.

Auf Nachfrage konnte das Amesbauer-Büro – mit Verweis auf die laufenden Budgetverhandlungen – noch keine Zeitpläne und Details bekanntgeben. „Aber wir werden zeitgerecht kommunizieren“, so das Versprechen. Wie berichtet, soll das (Spar-)Budget für das nächste Jahr Mitte Oktober stehen.