Kein Nein, kein Ja

Generelles Rauchverbot nur heiße Luft?

Österreich
22.11.2013 17:02
Für Aufregung hat am Freitag die Meldung gesorgt, dass sich die Koalitionsverhandler auf ein generelles Rauchverbot in der Gastronomie geeinigt hätten. Vom Gesundheitsministerium kam umgehend ein Dementi, jedoch mit dem Zusatz, dass Minister Alois Stöger immer für ein generelles Rauchverbot gewesen sei. Ähnlich unklar äußerte sich die Regierung auch gegenüber der "Krone". Man rede zwar über das Verbannen von Zigaretten aus Lokalen, aber: "Wenn Rauchverbot, dann nur in Abstimmung mit den Wirten!"

Bereits vergangene Woche hatte sich die steirische SPÖ-ÖVP-Koalition für ein totales Rauchverbot in der Gastronomie ausgesprochen und damit einen Proteststurm losgetreten.

"Geht um Glaubwürdigkeit"
Vor allem die Wirtschaftskammer lehnte den Vorstoß ab, weil die heimischen Betriebe bereits rund 96 Millionen Euro in Umbaumaßnahmen, die durch die Novelle des Tabakgesetzes im Jahr 2008 notwendig geworden waren, investiert hätten. "Wir verlangen, dass sich die Politik zu dieser einmal getroffenen Entscheidung bekennt und diese nicht bereits nach kurzer Zeit ins Gegenteil verkehrt. Hier geht es um Glaubwürdigkeit und Verlässlichkeit", hieß es vonseiten der WKÖ.

"Eine Einigung auf ein totales Rauchverbot gibt es definitiv nicht", erklärte am Freitag auch Lisa Fuchs, Pressesprecherin von Gesundheitsminister Stöger. Zwar sei der Sozialdemokrat bekanntermaßen selbst immer für eine glimmstängelfreie Gastronomie gewesen, den Verhandlungen wolle man aber keineswegs vorgreifen.

Einigung am Sankt-Nimmerleins-Tag?
Auch Vizekanzler Michael Spindelegger und Sozialminister Rudolf Hundstorfer pflichteten dem bei und erklärten gegenüber der "Krone", dass in dieser Frage nur in Abstimmung mit den Wirten vorgegangen werde. Was den Zeitplan für Änderungen des Rauchergesetzes angeht, so wird nun mit der Wirtschaft verhandelt, ob die Umbaukosten der Wirte mit Steuerzuckerl abgegolten werden können. Als Zeitpunkt eines Ergebnisses wird somit höchst inoffiziell der Sankt-Nimmerleins-Tag genannt.

Loading...
00:00 / 00:00
play_arrow
close
expand_more
Loading...
replay_10
skip_previous
play_arrow
skip_next
forward_10
00:00
00:00
1.0x Geschwindigkeit
explore
Neue "Stories" entdecken
Beta
Loading
Kommentare

Da dieser Artikel älter als 18 Monate ist, ist zum jetzigen Zeitpunkt kein Kommentieren mehr möglich.

Wir laden Sie ein, bei einer aktuelleren themenrelevanten Story mitzudiskutieren: Themenübersicht.

Bei Fragen können Sie sich gern an das Community-Team per Mail an forum@krone.at wenden.



Kostenlose Spiele