"Shutdown" im Gang

Petzner-Rauswurf fix, auch Stadler fliegt aus BZÖ

Österreich
03.10.2013 20:15
Vier Tage nach der schweren Schlappe bei der Nationalratswahl schreitet der Auflösungsprozess des BZÖ munter voran. Das Bündnis schloss bei der Gremiensitzung am Donnerstagabend nicht nur Stefan Petzner, sondern auch gleich den EU-Abgeordneten Ewald Stadler aus der Partei aus. Der steirische Obmann Gerald Grosz soll unterdessen nach dem Rücktritt von Parteichef Josef Bucher die Führung auf Bundesebene übernehmen. Bleibt nur die Frage, was es bei den Orangen künftig noch zu führen geben wird?

Grosz wurde in der Sitzung mehrheitlich zum geschäftsführenden Obmann bestimmt und ist bis zum Konvent, wo er von den Mitgliedern gewählt wird, designiert. Der Konvent soll in den nächsten Wochen stattfinden. "Wenn wir einen Neustart wagen, muss das auch personell klargestellt sein", erklärte Grosz im Anschluss an die rund zweistündige Sitzung den darin erfolgten Ausschluss des bisherigen stellvertretenden Klubchefs Petzner und des Europamandatars Stadler wegen "parteischädigenden Verhaltens". Mit Stadler verlieren die Orangen ihren einzigen EU-Parlamentarier.

Petzner empfiehlt Kärntner BZÖ Wechsel zu FPK
Petzner will nun den Kärntner Orangen empfehlen, unter das Dach der Freiheitlichen Kärnten zu wechseln, erklärte er bei Verlassen der Sitzung vor Journalisten. Denn nur so könne es gelingen, die "Linksregierung" in Kärnten abzuwählen. Stadler erklärte dazu, sein "Bedarf an Dächern ist gedeckt". Wie es mit den beiden Kärntner BZÖ-Landtagsabgeordneten weitergeht, konnte Petzner nicht sagen. Sie dürften aus heutiger Sicht als freie Mandatare weiterarbeiten.

Petzner erklärte weiter, man werde die Ausschlusserklärung "wie einen Orden am Revers tragen" und nicht bekämpfen. Er drückte jedoch sein Bedauern darüber aus, schließlich habe er gemeinsam mit dem verstorbenen Kärntner Landeshauptmann Jörg Haider das BZÖ gegründet. Petzner und Stadler hatten nach der Niederlage am Sonntag - das Bündnis verfehlte die Vier-Prozent-Hürde - öffentlich Kritik am Kurs von Parteichef Buchers geübt (siehe Story in der Infobox). Bucher gab dann am Mittwochnachmittag seinen Rückzug aus der Politik bekannt.

"Ich gebe ihnen auch ein Freifahrtsticket zur FPÖ", kommentierte der designierte Nachfolger Buchers Petzners Empfehlung. "Er soll die Flügelschuhe nehmen und dem Heinz-Christian Strache auf den Schoß fliegen, er wird sicher viel Freude mit der Operettendiva haben", so Grosz. Wenn man bei der Stunde null beginne, müsse man sich von jenen Personen trennen, die "Politik für die Befriedigung ihrer manischen Eitelkeit" betreiben und versuchen würden, sich über die Fehler anderer besser darzustellen.

Orange Zukunft steht in den Sternen
Welche Zukunft das Bündnis nach den Querelen der letzten Tage noch hat, steht derzeit in den Sternen. "Wenn der Wähler am heutigen Tag nochmals zur Urne gebeten worden wäre, hätte das BZÖ nicht einmal mehr ein Prozent", hatte Grosz am Mittwoch die dramatische Situation der Partei auf den Punkt gebracht. Am Donnerstag sprach er von einer "suboptimalen" Ausgangslage, gab sich aber bemüht optimistisch. "Das BZÖ hat die nächsten Monate und Jahre die große Chance, wieder in den Nationalrat zurückzukehren und Politik in den gesetzgebenden Körperschaften zu machen. Das ist das Ziel." Die Richtung gehe in eine "rechtsliberale Ausrichtung", so wie Bucher es formuliert habe.

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