Berlusconi-Schwenk

Italien: Letta übersteht Vertrauensvotum im Senat

Ausland
02.10.2013 21:43
Die Regierung des italienischen Premiers Enrico Letta hat am Mittwoch die Vertrauensabstimmung im Senat gewonnen. Eine klare Mehrheit der Senatoren stellte sich hinter den seit fünf Monaten amtierenden Ministerpräsidenten. 235 Senatoren stimmten für das Kabinett, 70 dagegen. Die Unterstützung für den Mitte-links-Politiker war zuletzt alles andere als sicher gewesen.

Für Letta stimmten geschlossen seine Demokratische Partei (PD) und die Mitte-rechts-Partei Volk der Freiheit (PdL) um Ex-Premier Silvio Berlusconi. Dieser hatte zuvor einen überraschenden Rückzieher gemacht und die Unterstützung seiner Senatoren zugesagt.

Damit wollte der Medienzar wohl eine Spaltung in seiner Gruppierung abwenden, nachdem sich 23 seiner Senatoren bereit erklärt hatten, für Lettas Regierung zu stimmen. Am Wochenende hatte Berlusconi die schwere Polit-Krise ausgelöst, indem er den Rückzug seiner fünf Minister aus dem Kabinett verkündete (siehe Infobox).

Berlusconi schwenkt "nicht ohne innere Qual" um
"Italien braucht eine Regierung, die Reformen durchsetzt. Daher haben wir uns nicht ohne innere Qual dazu entschlossen, Letta das Vertrauen zu bestätigen", betonte Berlusconi. Seine Worte lösten Überraschung unter den PdL-Senatoren aus, die offenkundig nicht mit Berlusconis politischer Wende gerechnet hatten.

Letta gewinnt auch Abstimmung in Abgeordnetenkammer
Am späten Mittwochabend gewann Lettas Regierung dann auch die Vertrauensabstimmung in der Abgeordnetenkammer. Das Ergebnis war auch hier eindeutig: 435 Abgeordnete sprachen Letta das Vertrauen aus, 162 stimmten gegen sein Kabinett. Die Abstimmung galt als Formsache, weil Lettas PD in der Abgeordnetenkammer eine absolute Mehrheit hat.

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