Nach Anzeige

Ermittlungen zu Stadttunnel Feldkirch

Das Tunnel-Projekt rief zahlreiche Gegner auf den Plan. Nun kam eine Anzeige bei der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft hinzu.

(Bild: VLK / Land Vorarlberg)

Der geplante Stadttunnel Feldkirch beschäftigt derzeit die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft. Es sollen bestimmte Auflagen nicht erfüllt worden sein. 

Das geplante Verkehrsentlastungsprojekt Feldkircher Stadttunnel ist umstritten. Das zeigt nicht zuletzt der Umstand, dass nun eine anonyme Anzeige einging. Ein Anfangsverdacht wird derzeit geprüft. Den Betreibern, darunter der projektleitenden Straßenbauabteilung des Landes, wird vorgeworfen, Auflagen aus dem Baubescheid verletzt zu haben.

Die Errichtung des Tunnels soll 300 Millionen Euro kosten und das verkehrsgeplagte Stadtgebiet entlasten. 2013 hatten die Betreiber – Land Vorarlberg, Stadt Feldkirch und Vorarlberger Energienetze GmbH – mit Schreiben der Abteilung Straßenbau des Amtes der Landesregierung die Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb gemäß Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz (UVP) beantragt, die Vorarlberger Landesregierung hatte als zuständige UVP-Behörde die Genehmigung 2015 erteilt.

Tunnelgegner – vor allem Anrainer und Klimaschützer – waren vergeblich gegen das von der Landesregierung forcierte Projekt vor die Höchstgerichte gezogen. Die für die Baustelleneinrichtung nötige Fläche wurde Ende 2024 freigemacht, derzeit läuft die Baustelleneinrichtung, der Vortrieb für den Haupttunnel wird im Herbst starten.

Das Projekt, das aus einem unterirdischen Kreisverkehr mit mehreren Armen besteht, muss laut dem Baubescheid, in dem umfangreiche Auflagen vorgesehen sind, bis 2030 fertig sein.

Keine konkreten Angaben
Gegen diese Vorgaben soll die Projektleitung verstoßen haben. Was in der Anzeige konkret beanstandet wird, war bisher nicht bestätigt in Erfahrung zu bringen, die Staatsanwaltschaft äußerte sich nicht dazu. Bürgerinitiativen prangern allerdings seit geraumer Zeit an, dass das Land Auflagen beim Bau nicht einhalten würde. So sollen rund 1500 Quadratmeter Auwald ohne rechtliche Grundlage gerodet worden sein, was die Projektleitung Anfang des Jahres gegenüber Medien in Abrede stellte.