Im Auftrag Russlands?
Sabotagepläne: Jugendliche in Ukraine festgenommen
Der ukrainische Geheimdienst hat neun Personen wegen mutmaßlicher Sabotagepläne im Auftrag Russlands festgenommen. Unter den Verdächtigen sind fünf Jugendliche zwischen 14 und 15 Jahren.
Ihnen wird vorgeworfen, im Osten und Zentrum der Ukraine „terroristische Attentate“ im Auftrag des russischen Geheimdiensts FSB geplant zu haben. Sie seien über die Plattform Telegram angeworben und angewiesen worden, selbst gebaute Sprengsätze an bestimmten Zielen in Wohngebieten auf Eisenbahngleisen und im Umfeld von Militärstützpunkten zu deponieren, hieß es. Anschließend sollten sie die Sprengsätze per Fernzündung hochgehen lassen und die Explosion filmen.
Bei den Verdächtigen sind laut Angaben des SBU „mehr als 30 Kilogramm Sprengstoff“ beschlagnahmt worden. Den Erwachsenen werde „Hochverrat“ vorgeworfen. Im März hatte der SBU dem russischen Geheimdienst vorgeworfen, zwei Minderjährige als Bombenbauer angeheuert und in die Luft gesprengt zu haben.
Kriegsrecht bis August verlängert
Unterdessen wurden in der Ukraine das Kriegsrecht und die Mobilisierung um weitere 90 Tage verlängert, und zwar bis Anfang August. Mehr als zwei Drittel der Abgeordneten stimmten für die Anträge von Präsident Wolodymyr Selenskyj. Das Kriegsrecht wäre sonst am 9. Mai ausgelaufen.
„Es wird nicht nur für die Verteidigung des Landes genutzt, sondern auch für die Errichtung eines autoritären Regimes“, kritisierte Ex-Präsident Petro Poroschenko, der von Selenskyj mit Sanktionen belegt ist. Die unbeschränkte Macht des Präsidentenbüros über die Abgeordneten sei erniedrigend für das Land. Mit dem Kriegsrecht ist zum Beispiel verbunden, dass keine Präsidentschafts- oder Parlamentswahlen abgehalten werden. Zudem können wehrpflichtige Männer zwischen 18 und 60 Jahren nur in Ausnahmefällen das Land verlassen.
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