04.07.2013 21:58 |

"Formel gefunden"

Portugal: Premier verkündet Ende der Regierungskrise

Die Euro-Zone darf einmal mehr aufatmen: Portugals Führung hat nach eigenen Angaben die Spaltung des Regierungslagers im Euro-Krisenland überwunden. "Es wurde eine Formel gefunden, mit der die Stabilität der Regierung gewahrt werden kann", verkündete Ministerpräsident Pedro Passos Coelho (Bild) am Donnerstagabend nach einem Treffen mit Präsident Anibal Cavaco Silva in Lissabon.

Details des erzielten Abkommens nannte der Chef der Mitte-Rechts-Koalition nicht. Das mit den Geldgebern vereinbarte Spar- und Reformprogramm werde fortgesetzt, kündigte der Regierungschef an. Die Zeitung "Publico" berichtete unter Berufung auf Regierungskreise, der Koalitionspartner, das Demokratische und Soziale Zentrum (CDS), werde die Koalition nicht zerbrechen lassen.

Tritt CDS-Chef Portas von Rücktritt zurück?
Unklar blieb, ob Außenminister Paulo Portas an seiner Rücktrittsentscheidung festhält. Der CDS-Chef hatte sein Amt zur Verfügung gestellt, nachdem Finanzminister Vitor Gaspar, der Architekt der harten Sparpolitik und starke Mann im Kabinett, zurückgetreten war.

Nach den Ministerrücktritten hatten die linke Opposition und die Gewerkschaften in Portugal ihre Forderungen an Präsident Cavaco bekräftigt, die Regierung abzusetzen und Neuwahlen auszurufen. Passos Coelho schloss daraufhin eine freiwillige Niederlegung seines Amtes mit den Worten aus: "Ich lasse mein Land nicht im Stich."

Krisenland muss neue Einsparungen beschließen
Die Krise brach in einer Phase aus, in der Portugal neue Einsparungen beschließen muss, um die Vorgaben der Geldgeber von EU, Europäischer Zentralbank und Internationalem Währungsfonds zu erfüllen. Als Gegenleistung für das 2011 gewährte 78 Milliarden Euro schwere Hilfspaket verpflichtete sich Portugal zu einem strengen Sparkurs. Die Arbeitslosenquote kletterte auf das Rekordniveau von mehr als 18 Prozent, das ärmste Land Westeuropas steuert auf das dritte Rezessionsjahr in Folge zu.

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