SPÖ stellt sich auf

Max Lercher hat sein Mandat im steirischen Landtag

Hannes Schwarz, Max Lercher und Elisabeth Grossmann am Montagvormittag(Bild: Christian Jauschowetz)

Der neue SPÖ-Chef Max Lercher hat sein Mandat im Landtag – dafür mussten dutzende Genossen Verzichtserklärungen unterschreiben, wir haben berichtet. Am Montag präsentiert die SPÖ im Grazer Landhaus „weitere Weichen für die inhaltliche und personelle Oppositionsarbeit“.

Ergattert Max Lercher nun den notwendigen Sitz im Landtag? Wer verzichtet freiwillig auf sein Mandat? Fragen wie diese und andere Personalrochaden muss die SPÖ klären, bevor sie in ihre neue Rolle als Oppositionspartei starten kann. Am Montagvormittag lud die Sozialdemokratie Medien zur Präsentation, in der „weitere Weichen für die inhaltliche und personelle Oppositionsarbeit“ gestellt werden sollten.

Um 9 Uhr war bereits der Parteivorstand der SPÖ zusammengekommen, um sich zu beraten.

Lercher zieht in den Landtag ein
Um 11.30 Uhr trat Lercher vor die Presse: Das gesamte Personalpaket sei einstimmig angenommen worden. Über 20 Personen hätten auf der obersteirischen Liste auf ein Mandat verzichtet, damit Lercher zu seinem Mandat kommt. Besonders nannte er Gabriele Kolar und ÖGB-Chef Horst Schachner, die verzichteten.

Auf Bundesebene verzichtet Lercher auf seine Ämter. „Ich möchte mich mit voller Kraft und Leidenschaft der Steiermark widmen.“ Jetzt wolle man bestehende Systeme überdenken. „Unsere Hand ist ausgestreckt“, betonte Lercher die Bereitschaft, konstruktiv zusammenzuarbeiten. Sobald das Regierungsprogramm da sei, würde die SPÖ es bewerten. „Aber mir sei erlaubt: Die Überschriften waren schnell präsentiert. Jetzt geht es um Posten. Diese Diskussion ist nicht das beste Signal am Beginn.“

Kolar in den Bundesrat
Klubobmann Hannes Schwarz erklärte die neuen Personalia: Max Lercher und Hannes Schwarz führen den Landtagsklub an. Helga Ahrer wird als dritte Landtagspräsidentin vorgeschlagen.

Gabriele Kolar und Bernadette Kerschler ziehen in den Bundesrat ein. Klubdirektorin wird Christine Koller. Damit konnte man auch der Geschlechterquote gerecht werden. „Kantig, aber konstruktiv“ will Schwarz die Oppositionsarbeit angehen.

Junge Frau rückt nach
SPÖ-Frauenvorsitzende Elisabeth Grossmann betonte, wie wichtig es sei, dass die Bundesratsmandate und die Position der dritten Landtagspräsidentin von Frauen besetzt seien. Dadurch, dass Ursula Lackner auf ihr Mandat verzichtete, wäre durch den Reißverschluss eigentlich ein Mann nachgerückt, doch man konnte Chiara Glawogger, eine junge Lehrerin aus Deutschfeistritz, dafür gewinnen.