Schiedsgericht

SJ-Mitglieder dürfen bei SPÖ Vorarlberg bleiben

Unter dem Vorsitz von Gabi-Sprickler-Falschlunger tagte am Samstag das Schiedsgericht der Vorarlberger SPÖ, um über den Ausschluss von Sonja Kopf, Vorsitzende der Sozialistischen Jugend  Vorarlberg, und ihrem Stellvertreter, Alex Rauter, zu entscheiden.  

Mit ihren öffentlichen Statements gegen die Unterdrückung der Palästinenser hatte sich das Führungsduo der Sozialistischen Jugend (SJ) einigen Ärger eingehandelt. Unter anderem ermittelte auch die Staatsanwaltschaft, das Verfahren wurde aber eingestellt. 

„Wichtiger Sieg für die Meinungsfreiheit“
Auch den Ausschluss aus der Partei konnten die beiden abwenden. „Das ist ein weiterer wichtiger Sieg für die Meinungsfreiheit“, ließ Sonja Kopf via Aussendung wissen. Ihre Meinung wird die Spitze der SJ weiter äußern: „Wir sind bestärkt darin, weiter gegen die grassierende rassistische Spaltung zu kämpfen und unsere Solidarität mit den unterdrückten Palästinensern weiter klar und deutlich auszusprechen.“

Die nächsten Konflikte scheinen programmiert, denn von gütlicher Einigung zwischen den führenden Köpfen der Vorarlberger SPÖ und der uneinsichtigen SJ kann keinesfalls die Rede sein. „Wir haben eine Verwarnung erhalten. Eine Verwarnung wofür? Dafür, dass wir von Anfang an die Wahrheit sagen? Unsere prinzipielle Position gegen Unterdrückung hat sich in den letzten Monaten als absolut richtig herausgestellt“, schreibt Kopf in ihrer Aussendung weiter. 

Seit einem dreiviertel Jahr würden die Palästinenser im Gazastreifen tagtäglich unter Bombenangriffen, Hunger und Elend leiden – fast 40.000 Menschen seien bereits gestorben, darunter zehntausende Frauen und Kinder. Die österreichische Bundesregierung und alle Parlamentsparteien würden Netanjahu weiterhin  die Stange halten.

„Babler und Leiter haben kapituliert“
„Die Bürgerlichen haben die öffentliche Hetzkampagne gegen jede Palästinasolidarität als angeblichen Antisemitismus oder Terrorunterstützung genutzt, um eine Welle des Rassismus gegen Muslime und Flüchtlinge zu entfachen“, meint Sonja Kopf. Die Krise des Systems solle mit Einsparungen und Lohnkürzungen auf die Arbeiter und die Jugend abgeladen werden. Die SPÖ-Parteiführung habe bundesweit unter Andi Babler und in Vorarlberg unter Mario Leiter völlig vor dieser Logik kapituliert.

Die SJ werde ihre Solidarität mit den unterdrückten Palästinensern weiter offen zeigen und den politischen Kampf gegen die bürgerlichen Rassisten und Sparpolitiker, aber auch diese Kapitulanten innerhalb der Arbeiterbewegung aufnehmen. Für diesen Donnerstag hat die SJ bereits die nächste Demo angesetzt. Diese soll um 16 Uhr am Bahnhof Dornbirn über die Bühne gehen.