Fraktionsstreit

Streit um rund 200.000 Euro, sowie Bier und Sekt

Im Fraktionsbüro der MFG im Alten Rathaus herrscht aktuell heiße Luft zwischen den beiden Gemeinderäten.

(Bild: © Harald Dostal / 2023)

Was für ein Theater! Die Hauptdarsteller: die beiden Linzer MFG-Gemeinderäte Norbert Obermayr und Vera Schachner. Er klagt: „Sie spricht nichts mit mir ab, will nicht zusammenarbeiten.“ Sie wiederum hat nun Anzeige erstattet, weil Obermayr ihr den Zugang zum Fraktionskonto gesperrt hat. Aus seiner Sicht berechtigt ...

Ihr Sitznachbar Gerhard Obermayr war nie eingetreten – sie, Vera Schachner, Ende 2022 ausgetreten. Doch aufgrund eines Statuts, das eine Fraktion unauflösbar macht, sitzen die beiden bekanntlich noch bis 2027 für die MFG im Gemeinderat.

Ein Sitzen, das zudem mit rund 1500 Euro pro Monat zuzüglich Förderungen honoriert wird. Anstatt sich über das verhältnismäßig fürstliche Salär zu freuen, herrscht nun aber Streit um den großen „Kuchen“. Denn pro Jahr erhalten die beiden knapp über 70.000 Euro an Steuergeldern (bis Ende 2024 knapp über 200.000 Euro) auf ihr Fraktionskonto überwiesen, mit denen sie ihre Gemeinderatsarbeit finanzieren sollen.

„Obermayr sieht es als sein Geld an“
Obermayr verweigert Schachner den Kontozugriff, deshalb hat sie jetzt Anzeige erstattet. „Norbert Obermayr sieht es als sein Geld an, meint sinngemäß, er könne diese Gelder auch für seine berufliche Tätigkeit als Sachverständiger verwenden. Ich kann meine Gemeinderatsarbeit nicht finanzieren. Herr Obermayr hingegen nimmt sich, was er braucht. Die Verwendung dieser Steuergelder ist völlig intransparent. Er muss die Finanzen offenlegen, und das Steuergeld für die Gemeinderatsarbeit freigeben. Da Herr Obermayr bis dato keine nachweisbare externe Gemeinderatsarbeit leistet, muss ich von strafrechtlichen Tatbeständen ausgehen. Ich habe jetzt Anzeige erstattet. Natürlich gilt die Unschuldsvermutung“, unkt Schachner.

„Sie hat nie Belege gebracht“
Die Fronten sind verhärtet. Norbert Obermayr meinte auf „Krone“-Anfrage: „Frau Schachner hat sich ständig Geld, immer wieder 500 Euro, überwiesen, hat aber bis heute dafür nie irgendwelche Belege gebracht. Dafür ist aber der Fraktionskühlschrank immer gut gefüllt mit Bier und Sekt. Sollte Frau Schachner weiter Unwahrheiten verbreiten, werde ich sie wegen übler Nachrede verklagen.“ Laut Schachner sollen die Belege sehr wohl in der Kassa sein.