Gemeindefinanzen

„Wir fordern nicht nur, wir sparen auch ein“

Immer mehr Gemeinden in Niederösterreich müssen ans Ersparte gehen.

(Bild: Pressefoto Scharinger © Daniel Scharinger)

Eine Milliarde Euro fordern die Gemeinden österreichweit von der Bundesregierung. Ein überzogener Wunsch? „Auf keinen Fall. Das Geld ist notwendig und kommt den Bürgern zugute“, erklärt Niederösterreichs Gemeindebund-Präsident Johannes Pressl. Die Gemeinden wollen sich den Betrag auch „verdienen“.

„Die Kommunen benötigen Unterstützung, das Geld kommt direkt den Bürgern zugute und die Kommunen werden ihrerseits effizienter arbeiten, um Steuergeld einzusparen“, erklärt Gemeindebund-Präsident Johannes Pressl.

Sinkende Kommunaleinnahmen, höhere Preise, Debatten um Abgaben: Die Gemeinden müssen strikt aufs Geld schauen. Präsident Pressl (Zweiter von rechts) und die drei Bürgermeister erklären: „Klar, dass die Orte da Sparideen umsetzen.“

(Bild: Molnar Attila)

Verbände als Dienstleister
Mit drei Bürgermeistern zeigte er auf, dass die Gemeinden nicht nur Forderungen stellen. „Wir tun auch konkret etwas“, berichtet der Bürgermeister von Mank, Martin Leonhardsberger. Der Verband für Kanal- und Wasserabgaben ist in der Region zu einem echten „Gemeinde-Dienstleister“ gewachsen. Man bietet Hilfe bei der Umsetzung der Datenschutz-Grundverordnung sowie des Energie-Effizienzgesetzes ebenso wie beim Baumkataster, der Erstellung von Homepages. 40 Gemeinden aus dem Bezirk Melk sowie drei weitere Gemeinden aus dem Umland nutzen die Dienstleistungen – und können so Kosten bei der eigenen Verwaltung einsparen.

Die Gemeinden kämpfen mit einem Einnahmenschwund. Natürlich suchen die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister nach Einsparungsmöglichkeiten!

Johannes Pressl, NÖ-Gemeindebund

Völlig neue Wege ging man auch im Waldviertel: Roland Zimmer, Bürgermeister von Bad Traunstein, leitet auch den Verein NÖ-Kinderbetreuung. „Wir betreiben derzeit 16 Einrichtungen in 15 Gemeinden und haben einen Pool von 34 Betreuern mit Schwerpunkt Kleinkinderbetreuung“, berichtet er. Knapp 300 Kinder können so im Wohnort und zu geringen Kosten betreut werden. Aufgrund der Mitarbeiter-Dichte könne man rasch und flexibel reagieren.

Zusammenarbeit schont die Kosten
Ebenfalls flexibel reagiert haben die Gemeindepolitiker in der Gemeinde Reingers im WAldviertel, die seit 1971 knapp 40 Prozent der Bevölkerung eingebüßt hat – vom Ankauf eines Feuerwehrfahrzeuges über das Angebot von Bauland bis zu Abwasserentsorgung und Veranstaltungen. Ortschef Andreas Kozar: „Wir setzen auf kostenschonende Zusammenarbeit und ehrenamtliche Helfer.“

Bei 45.000 Euro an Einnahmen durch Kommunalsteuern muss jede Ausgabe genau überlegt werden. Es scheint zu funktionieren, denn Reingers hat ein buntes Vereins- und Veranstaltungswesen. Und demnächst auch eine eigene Ärztin, die in der Kommune ihre Praxis eröffnen wird.