Streit im Landtag

„Genossin? Das ist eindeutig eine Beleidigung“

Salzburg
29.02.2024 16:57

Ideologie-Debatte im Salzburger Landtag: Als KPÖ-Plus-Klubchef Kay-Michael Dankl zu ÖVP-Vizeklubchefin Martina Jöbstl „fast schon Genossin Jöbstl“ sagte, forderte diese umgehend eine Entschuldigung. „Das ist für mich eindeutig eine Beleidigung“, erklärte sie.

Die Regierungsparteien nutzen den Landtag immer stärker zur ideologischen Show-Bühne. So gab es auch am Mittwoch zwei sogenannte „Briefträger-Anträge“, zu denen der Landtag formal nichts entscheiden kann, sondern nur die Landesregierung auffordern kann, an die Bundesregierung mit einem Anliegen heranzutreten. Dieses Herantreten hat wechselnden Erfolg, oft handelt es sich auch um No-Na-Anliegen.

Diese Woche ging es dabei einmal um die Pendlerpauschale, einmal um die Matura. Beide Themen in Bundeskompetenz eignen sich hervorragend für ideologische Scheingefechte. So auch am Mittwoch. Da sagte KPÖ-Plus-Chef Kay-Michael Dankl zum Thema Matura: „Da muss ich jetzt fast schon Genossin Jöbstl sagen, wenn sie sagt, es sollte keinen Unterschied machen, ob jemand eine Lehre, eine Matura oder einen Bachelor hat.“

Daraufhin entzog ihm der Ausschussvorsitzende Alexander Rieder (FPÖ) das Wort, weil die angesprochene ÖVP-Vize-Klubchefin Martina Jöbstl mit Dankls Ausführungen nicht einverstanden war. „Ich bitte um eine Entschuldigung, weil ich lasse mich nicht als Genossin bezeichnen, das ist für mich eindeutig eine Beleidigung“, sagte sie.

Zweieinhalb Stunden für Brief-Anträge nach Wien
Nach dem Hinweis, dass es auch Wohnbaugenossenschaften gebe und auch die Raiffeisen eine Genossenschaft sei, kam Dankl dem Ersuchen nach: „Wenn sich die Kollegin da verletzt fühlt, tut mir das Leid. Ich darf gerne richtigstellen, dass sie keine Genossin meines Klubs ist.“

Nach einer kurzen Geschäftsordnungsdebatte widmeten sich die Abgeordneten weiter den Tagesordnungspunkten, woran die Bundesregierung auf Herantreten der Landesregierung durch Aufforderung durch den Landtag weiter festhalten soll. Der ÖVP-Antrag forderte ein „Festhalten“ an der Pendlerpauschale. Der FPÖ-Antrag, der zum Wortgefecht zwischen Dankl und Jöbstl führte, das „Festhalten“ an der Matura. Beide Anträge wurden nach fast zweieinhalbstündiger Diskussion mit den Stimmen von Schwarz-Blau gegen die Stimmen der Opposition angenommen.

Loading...
00:00 / 00:00
play_arrow
close
expand_more
Loading...
replay_10
skip_previous
play_arrow
skip_next
forward_10
00:00
00:00
1.0x Geschwindigkeit
explore
Neue "Stories" entdecken
Beta
Loading
Kommentare

Liebe Leserin, lieber Leser,

die Kommentarfunktion steht Ihnen ab 6 Uhr wieder wie gewohnt zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen
das krone.at-Team

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB). Hier können Sie das Community-Team via unserer Melde- und Abhilfestelle kontaktieren.

Salzburg



Kostenlose Spiele