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Verbotene Symbole: Berechtigt oder Zensur?
Vergangenes Jahr erhitzte die Causa um den Braunauer, der sein Nazi-Tattoo im Freibad zur Schau stellte, die Gemüter. Aktuell kam es dafür zu der Enthüllung, dass Rekruten des Bundesheeres immer öfter verbotene Symbole extremistischer Verbindungen gestikulierten. Die Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) erstattete im Vorjahr knapp zehn Anzeigen wegen Extremismus- bzw. Terrorismusverdacht bei Soldaten.
Aktualisiertes Verbotsgesetz
Ende letzten Jahres stimmte der Nationalrat mit breiter Mehrheit für eine Reform des Verbotsgesetzes. Das Paket bringe höhere Strafen für die Verbreitung verbotener Symbole und auch das „gehässige“ Herabwürdigung einer Fahne wird künftig bestraft. Wer nationalsozialistische oder andere in Österreich verbotene Symbole verbreitet bzw. trägt, muss künftig mit deutlich höheren Strafen rechnen. Das gilt etwa auch für Symbole der Hamas, der Grauen Wölfe und der PKK.
Bundesheer betroffen
Nun kam nämlich ans Licht, dass auch beim österreichischen Bundesheer immer wieder verbotene Symbolik zur Schau gestellt werde. Einer der Rekruten formte beispielsweise den türkischen Wolfsgruß, ein anderer den umstrittenen Doppeladler der albanischen Flagge - beides in Österreich verboten!
Was meinen Sie? Wird zu viel Wirbel um Symbolik gemacht oder hat die Kritik an bestimmten Zeichen seine Berechtigung? Welche ethischen Überlegungen sollten bei der Entscheidung über das Verbot von Symbolen berücksichtigt werden, ohne die Meinungsfreiheit zu beschränken? Welche Symbole sollten noch verboten werden? Oder haben wir in Österreich „wichtigere“ Probleme? Diskutieren Sie mit uns in den Kommentaren!
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