So, 23. September 2018

Kopf "überfordert"

24.04.2012 21:57

ÖVP-Mandatar Ferdinand Maier kündigt Rücktritt an

Wegen Unstimmigkeiten mit ÖVP-Klubchef Karlheinz Kopf hat der ÖVP-Abgeordnete Ferdinand Maier am Dienstag seinen Rücktritt als Nationalratsabgeordneter angekündigt. Als Begründung führte er an, dass er nicht hinnehmen könne, dass seine freie Rede im VP-Klub beschränkt werde.

In der Ö1-Sendung "Im Klartext" erklärte der Mandatar am Dienstagabend, er schreibe bereits an seiner Abschiedsrede. Laut den Worten Maiers dürfte sein Abschied aus dem Hohen Haus noch im Mai stattfinden. Er hatte vergangene Woche sowohl im Budgetausschuss als später auch im Plenum des Nationalrates gegen die Koalitionslinie und damit gegen die finanzielle Absicherung von Infrastrukturprojekten im Bahnbereich gestimmt.

Maier argumentierte damals, es sei unverantwortlich, etwas mitzubeschließen, ohne zu prüfen, ob es nicht günstiger gehe. Der ÖVP-Klub habe nur deshalb nicht wie er gestimmt, "weil man zu feig ist". Maier wollte sein Stimmverhalten begründen, hatte damals aber keinen Platz auf der Rednerliste bekommen.

Heftige Kritik an Klubchef Kopf
Am Dienstagabend sagte Maier nun im Radio, er halte ÖVP-Klubobmann Kopf, der versucht hatte, das Ausscheren des Mandatars herunterzuspielen, für "überfordert". Auch dessen Verhalten im parlamentarischen Korruptions-U-Ausschuss kritisierte Maier: Kopf habe aus der 10.000-Euro-Zahlung an die ÖAAB-Zeitung "Freiheit" (siehe Infobox) eine Staatsaffäre gemacht.

Im Zusammenhang mit der ÖAAB-Zahlung war der ÖVP-Fraktionschef im U-Ausschuss, Werner Amon, ins Visier der Staatsanwaltschaft geraten. Ende März hob der Nationalrat dann einstimmig die Immunität Amons auf und ermöglichte damit weitere Ermittlungen der Staatsanwaltschaft.

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