Orban in Brief:

„Ukraine-Betritt nicht bei EU-Gipfel entscheiden“

Ausland
04.12.2023 23:15

Die EU-Staats- und Regierungschefs sollen nach dem Willen von Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán beim bevorstehenden EU-Gipfel nicht versuchen, eine Entscheidung über EU-Beitrittsgespräche mit der Ukraine herbeizuführen.

In einem Brief an EU-Ratspräsident Charles Michel schreibt Orbán, „der offensichtliche Mangel an Konsens“ würde „unweigerlich zum Scheitern führen“. Der Gipfel findet am 14. und 15. Dezember in Brüssel statt.

Ungarn gehen raschen EU-Beitritt
Die vom Krieg gebeutelte Ukraine hofft auf einen raschen Start der Beitrittsgespräche, Ungarn legt sich quer. 

Der rechtskonservative Politiker Orbán lehnte einen möglichen EU-Beitritt der Ukraine in der Zukunft gleichzeitig nicht grundsätzlich ab. In einem ersten Schritt sprach er sich laut ungarischer staatlicher Nachrichtenagentur MTI für den Abschluss eines „strategischen Partnerschaftsabkommens“ mit der Ukraine beim kommenden EU-Gipfel.

Dieses Abkommen könne eine Laufzeit von „fünf bis zehn Jahren“ haben. „Wenn wir sehen, dass wir kooperieren können, sollten wir die Frage der Mitgliedschaft wieder hervorholen“, das werde aber erst in „vielen-vielen Jahren“ der Fall sein.

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