Grenzüberschreitungen

Cannabis-Rüge für deutsche „Flächenbrandstifter“

OÖVP-Parteimanager Florian Hiegelsberger mit seiber (imaginierten) Cannabis-Indoorplantage(Bild: Ilic Milan A.)

Deutschland bastelt an einer gewissen Legalisierung des Anbaus und Konsums von Cannabis und in Oberösterreich fiebert da jemand ganz besonders mit. ÖVP-Politiker Florian Hiegelsberger warnt vor einem  grenzüberschreitenden Flächenbrand, der die Anti-Drogen-Politik in Europa ziemlich ankokeln würde. 

Die  Liberalisierungsentwürfe für ein Gesetz im deutschen Bundestag werden  immer großzügiger,  OÖVP-Landesgeschäftsführer Florian Hiegelsberger wird daher nicht müde, vor einem deutschen Sonderweg zu warnen, der ganz Europa erfassen könnte.

Die Pläne sind „immer absurder
„Hier versuchen Rot, Grün und Liberale offenbar nicht nur in Deutschland Fakten zu schaffen, sondern in ganz Europa das Ende der Anti-Drogen-Politik einzuläuten – zum Nachteil von Sicherheit, Gesundheit und Jugendschutz“, mahnt Hiegelsberger angesichts der aus seiner Sicht „immer absurderen“ deutschen Pläne.

Österreicher dürfen „mitnaschen“
Diese Pläne würden internationale Abkommen sowie österreichische Interessen verletzen: „Auch für österreichische Staatsbürger würde der Zugang zu Drogen erleichtert“, rügt der Parteimanager. So beinhaltet der deutsche Gesetzesentwurf bei Cannabis-Besitzmengen überhaupt keine Einschränkungen nach Staatsbürgerschaft oder Wohnsitz sowie bei der erlaubten Anbau-Menge bzw. bei der Mitgliedschaft in einer Anbau-Vereinigung (eine Art Cannabis-Genossenschaft also) nur einen Wohnsitz oder einen „gewöhnlichen Aufenthalt“ in Deutschland als Bedingung.

Ein beruhigender Joint in Passau?
Dürfen wir dem ÖVP-Politiker raten, sich – wie wohl viele andere – bald in Passau einen beruhigenden Joint zu gönnen? Das wäre zu frech, teilen seine strenge Meinung zur Drogenpolitik doch die meisten Menschen in Oberösterreich