Politik inoffiziell

Schwarz-Blau im Landtag schon im Wahlkampf-Modus

(Bild: Tschepp Markus)

Salzburgs Koalition diskutiert Aufreger-Themen, bei denen das Landesparlament nichts zu sagen hat. Sepp Schellhorn verkauft sich unterdessen.

Fast zweieinhalb Stunden lang diskutierten die Landtagsabgeordneten am Mittwochvormittag alleine darüber, ob die dringlichen Anträge tatsächlich dringlich sind. An der Zahl waren es fünf, jede Partei hat ihre Hausaufgaben gemacht. Erhellender als manche Beiträge waren die Anträge selbst.

Denn sie zeigen, dass die schwarz-blaue Koalition schon voll im Wahlkampfmodus – ob für die Gemeinde-, Europa- oder Nationalratswahl 2024 – angekommen ist. Die ÖVP brachte einen Antrag zum Thema Cybercrime, die FPÖ einen zum Thema Ausländerwahlrecht ein. Gewiss interessante Themen, über die sich hervorragend streiten lässt. Allerdings eint beide Themen, dass der Salzburger Landtag dazu genau nichts zu entscheiden hat.

Deshalb erschöpften sich die Anträge auch darin, die Landesregierung aufzufordern, an die Bundesregierung mit einem Anliegen heranzutreten. Das hat erfahrungsgemäß nur sehr durchwachsene Erfolgschancen.

Die Stimmung zwischen Regierung und Opposition hat sich im Landtag Monate nach der Wahl nun etwas beruhigt. Polemiken gab es nur mehr am Rande, dafür lehrten sich die Abgeordneten nach wie vor gegenseitig ausführlich die Geschäftsordnung. Etwas Nachhilfe schadet ja nicht.

Nicht nur über den Dingen im Landtag schwebt derweil Sepp Schellhorn. Er gab eine persönliche Erklärung ab. Viele rechneten mit einer Polit-Ansage. Stattdessen gab es zehn „Reseppte“ für die Zukunft. Vom Kleinen Braunen bis zur Extrawurstsemmel. Marketing-Schmäh: Mehr exklusiven Sepp-Inhalt gibt es für 199 Euro.