Neue Parksheriffs

Wiens ‘Blaukappler’ verschwinden aus dem Stadtbild

Die Parkraumüberwachung in Wien wird umstrukturiert: Ab September werden "Blaukappler" und "Weißkappler" zu einer neuen Truppe fusioniert. Die 320 Personen starke Gruppe wird dann sowohl die Kurzparkzonen als auch Verstöße gegen die Straßenverkehrsordnung im ruhenden Verkehr - allen voran die Einhaltung der Halte- und Parkverbote - kontrollieren.

Die Kosten dafür übernimmt weiterhin die Stadt, dienstrechtlich sind die Mitarbeiter künftig jedoch allesamt der Polizei untergeordnet. Ziel der Neuerung sind Effizienzsteigerung und Verwaltungsvereinfachung.

Derzeit sind die Kompetenzen bei der Überwachung des ruhenden Verkehrs auf zwei Truppen aufgeteilt: Die bei der Stadt angesiedelten 200 "Blaukappler" (Bild) dürfen lediglich die Entrichtung der Parkgebühren kontrollieren. Die zur Polizei gehörenden 120 "Weißkappler" sind wiederum lediglich für Verstöße bei Park- und Halteverboten oder hinsichtlich der Einhaltung von Ladezonen zuständig.

Bisherige Regelung war "bei Weitem nicht gut"
Diese seit 1994 geltende Regelung sei "rückblickend nicht so schlecht, aber bei Weitem nicht gut" gewesen, so Bürgermeister Michael Häupl am Montag. Deshalb habe man sich nun dazu entschlossen, die Sache neu zu organisieren und die Truppen zusammenzulegen.

So werden die Überwachungsorgane künftig allesamt eine weiße Kappe tragen und sowohl Parkgebühren- als auch StVO-Verstöße ahnden können. "Die 'Blaukappler' werden aus dem Stadtbild verbannt", resümierte Innenministerin Johanna Mikl-Leitner. Das Geld dafür kommt - wie bisher - aus dem Stadtbudget. Derzeit belaufen sich die Kosten für die "Blaukappler" auf jährlich rund neun Millionen Euro, jene für die "Weißkappler" auf 4,5 Millionen Euro. Häupl hofft, durch die Fusion den finanziellen Aufwand etwas verringern zu können. Die Einnahmen aus Strafen kommen wie gehabt der Stadt zugute.

Verwaltungsvereinfachung und Effizienzsteigerung
Dienstrechtlich und somit auch ausbildungstechnisch wird die neue "Parksheriff"-Einheit gänzlich der Exekutive unterstellt. Welche Umschulungsmaßnahmen es für die bisherigen Stadtorgane geben soll sowie einige weitere Details sollen in den kommenden Monaten noch geklärt werden, sagte Verkehrsstadträtin Maria Vassilakou. Die nunmehrige Maßnahme jedenfalls bringe eine wesentliche Verwaltungsvereinfachung bei gleichzeitiger Effizienzsteigerung.

Die Umstrukturierung habe mit der für Herbst anvisierten Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung auf Außen-Gürtelbezirke zwar grundsätzlich nichts zu tun. Dank dieser Lösung sei aber sichergestellt, dass für den dann höheren Aufwand genügend Personal vorhanden sei, so die Ressortchefin. In Wien gibt es bei derzeit rund 135.000 gebührenpflichtigen Stellplätzen jährlich rund 1,2 Millionen sogenannte "Kurzparkzonen-Beanstandungen". Dazu kommen laut Statistik noch 350.000 Beanstandungen nach der Straßenverkehrsordnung.