Aufsicht eingeschaltet

Wegen Direktvergaben: Stadtchef im Visier der SPÖ

Wegen Direktvergaben wird neuerlich Kritik an Eisenstadts Bürgermeister Thomas Steiner geübt. Dieser soll Ausschüsse und Gemeinderat umgangen haben. Die Stadt weist das zurück: „War alles korrekt.“

Das Thema der Direktvergaben beschäftigt weiterhin die Eisenstädter Politik. Wie berichtet, gab es bereits im Vorjahr Kritik von der SPÖ, weil Bürgermeister Thomas Steiner (ÖVP) viele Aufträge direkt vergeben haben soll. Jetzt legte die SPÖ noch einmal nach: Von 2018 bis 2021 sollen Bauaufträge im Volumen von rund drei Millionen Euro von Steiner vergeben worden sein. Ein Großteil hätte jedoch im Gemeinderat behandelt werden müssen, erklärt Stadt-Klubobmann Christoph Fertl.

Gemeindeaufsicht eingeschaltet
„Durch Auftragssplittungen wurde eine Kontrolle in den Ausschüssen und dem Gemeinderat umgangen“, sagt Fertl. Betroffen seien Projekte wie der Kindergarten Krautgartenweg, die Aufbahrungshalle oder die Leichtathletikanlage. Gemeinsam mit Landesgeschäftsführer Roland Fürst will Fertl nun die Gemeindeaufsicht damit beschäftigen. Sollte sich der Verdacht erhärten, werde man außerdem die Staatsanwaltschaft mittels Sachverhaltsdarstellung informieren. Man habe Steiner bereits damit konfrontiert, allerdings keine Antwort bekommen, sagt Fürst.

„Alles korrekt“
Die Vorwürfe der SPÖ seien schon im Vorjahr veröffentlicht und entkräftet worden, heißt es von der Stadtgemeinde in einer Reaktion. ÖVP-Klubobmann Michael Bieber ergänzt: Hier würden „in gewohnter SPÖ-Manier Dinge im Excel zusammengerechnet, die nicht zusammengehören.“ Es sei alles korrekt und in den Transparenzberichten offengelegt.