Rechnungsabschluss

Land nahm soviel ein wie noch nie zuvor

Vorarlberg
07.06.2023 08:25

Dass es dem Land gelungen ist, trotz diverser Herausforderungen einerseits in Sachen Investitionen aufs Gaspedal zu steigen und andererseits dennoch Schulden abzubauen, mag nach Hexenwerk klingen, lässt sich aber durch einen einmaligen Sondereffekt erklären:

Dank der Ablöse der Heimfallsrechte durch die Illwerke-VKW wurden 382,76 Millionen Euro in die Landeskasse gespült. De facto wird die Ablöse zwar über 30 Jahre verteilt in gleichmäßigen annuitätischen Raten von 21,07 Millionen Euro bezahlt, in der Ergebnisrechnung 2022 ist sie allerdings als Gesamtbetrag dargestellt. In Summe hat das Land im Vorjahr somit rund 2,58 Milliarden Euro eingenommen. Und da sich die Aufwendungen auf knapp 2,18 Milliarden Euro beliefen, steht unterm Strich ein Nettoergebnis von über 400 Millionen Euro. Zieht man davon die entnommenen Haushaltsrücklagen ab, bleibt immer noch ein wohl einmaliges Rekordplus von über 255 Mio. Euro.

Positiv auf die Einnahmen hat sich aber auch die überraschend gute Wirtschaftslage ausgewirkt. Durch das beachtliche Wachstum sind die Ertragsanteile an den Bundesabgaben um fast 25 Prozent gestiegen.

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Falls die Teuerung hoch bleibt, können wir hier nochmals nachschärfen und werden weitere gezielte Schritte setzen.

Vorarlberger Landeshauptmann Markus Wallner (Bild: mathis.studio)

Landeshauptmann Markus Wallner

Abbau von Schulden und Rekordinvestitionen
Folglich war es dem Land auch möglich, Rekordinvestitionen in Höhe von knapp 93 Millionen Euro zu stemmen. Zu den größten Einzelbrocken zählten der Bau der neuen Rheinbrücke zwischen Hard und Fußach, die aufgenommenen Arbeiten zur Tunnelspinne in Feldkirch sowie der Ausbau der FH Vorarlberg.

Nachdem sich die Schulden des Landes aufgrund der Pandemie zischen 2019 und 2021 fast verfünffacht hatten, stellt sich die Lage dank der sprudelnden Einnahmen nun erstmals wieder ein wenig entspannter dar: Betrug der Schuldenstand 2021 noch gut 538 Millionen Euro, so ist er mittlerweile auf 476,2 Millionen Euro geschrumpft.

Fakten

2,58 Milliarden Euro hat das Land Vorarlberg 2022 eingenommen. Zu verdanken war dies nicht zuletzt den überraschend hohen Ertragsanteilen vom Bund sowie der Ablöse der sogenannten Heimfallsrechte durch die Illwerke-VKW.

Grundsätzlich ist festzuhalten, dass Vorarlberg finanziell auf soliden Füßen steht. Der Spielraum wird in den kommenden Jahren allerdings mit Sicherheit nicht größer werden: Zum einen werden mit der abflauenden Konjunktur auch die Ertragsanteile vom Bund sinken. Und zum anderen dürften in kommenden Jahren insbesondere die Sozial- und Gesundheitsausgaben massiv steigen. Bereits jetzt sind die Bereiche „Gesundheit und Krankenanstaltenfinanzierung“ (284,5 Millionen Euro) und „Soziales und Familie“ (225 Mio. Euro) mit die größten Ausgabeposten.

Dazu kommen die direkten und indirekten Belastungen durch die Teuerung. So sind auch beim Land die Personalkosten durch die Inflationsanpassung der Löhne gestiegen - und zwar so stark, dass der Liquiditätsüberschuss aufgrund der Illwerke-Heimfallszahlungen bis Ende des Jahres aufgebraucht sein dürfte. Und nicht zuletzt könnten die diversen Antiteuerungsmaßnahmen noch ordentlich ins Geld gehen. „Wir werden die Hilfen aber nicht mit der Gießkanne ausschütten, sondern sie ganz gezielt jenen zukommen lassen, die wirklich Unterstützung brauchen“, betont Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP).

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