Das Land Oberösterreich half bei der Finanzierung eines Flüchtlingscamps in Bosnien. Jetzt soll dort ein Schubhaftzentrum entstehen. Die oberösterreichischen Gelder werden dafür nicht verwendet, heißt es aus dem Landeshauptmann-Büro.
Wir wollen kein Preisgeld vom Land Oberösterreich.“ Mit diesen Worten kündigt der Gründer der Flüchtlingsinitiative SOS Balkanroute, Petar Rosandić, in der „Krone“ an, den Solidaritätspreis des Landes zurückzugeben – inklusive der 1400 Euro Preisgeld. Der Verein hatte die Auszeichnung erst letztes Jahr von LH Thomas Stelzer (ÖVP) verliehen bekommen.
Kritik an Gefängnis
Den Zorn des Aktivisten ausgelöst hat Folgendes: Im Flüchtlingscamp Lipa in Bosnien soll, wie berichtet, ein Abschiebezentrum mit Gefängnis entstehen. Für Rosandić „ein Verstoß gegen die Menschenrechte“. In Lipa steckt auch oberösterreichisches Geld. Die Landesregierung finanzierte 2021 den Wiederaufbau der Wasserversorgung im Lager mit 110.000 Euro. Gefängnis gab es dort damals noch keines. Petar Rosandić ist trotzdem sauer: „Österreich ist der Haupt-Geldgeber und will nichts von den Plänen gewusst haben, das ist absurd.“
Land OÖ: Haben nur mit Wasser geholfen
Aus dem LH-Büro heißt es hingegen: „Wir haben nie in ein Schubhaftzentrum investiert.“ Die Förderung ging an das Hilfswerk, das damit damals ausschließlich die Wasseranlage errichtet habe. Mehr will man zu dieser Angelegenheit nicht sagen. Die Zustände in Lipa sind laut Berichten von Helfern jedenfalls prekär. Die nächste Stadt ist einen halbtägigen Fußmarsch entfernt.
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