Rendi-Wagner/Doskozil

Oberösterreich-SPÖ sitzt nun zwischen zwei Stühlen

17.03.2023 08:00

Rendi-Wagner oder Doskozil - was wird die SPÖ Oberösterreich tun? Immerhin verfügt sie über 23.500 stimmberechtigte Mitglieder, die bei der Urwahl mitmachen können. Eine offizielle Wahlempfehlung wird es jedenfalls für diese Menschen nicht geben.

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Auf der Führungsebene sitzt die Oberösterreich-SPÖ zwischen zwei Stühlen: Jung-Parteichef Michael Lindner ist Burgenlands Hans Peter Doskozil mehrmals hart angegangen, zeigte sich zum Beispiel Ende November „sauer und entnervt“ über den Versuch Doskozils, mit einer Umfrage Stimmung für sich selbst zu machen. Andererseits holte Vorgängerin Birgit Gerstorfer 2021 den Burgenländer sogar als Wahlkämpfer nach Oberösterreich, damit er Aspekte seiner Sozialpolitik präsentieren konnte.

Gerstorfer sagt nicht, wen sie wählen wird
„Ja, wir sind gemeinsam zum Thema Anstellung von pflegenden Angehörigen aufgetreten. Wir hatten das ja kopiert für Menschen mit Beeinträchtigungen in Oberösterreich“, erinnert sich Lindner-Vorgängerin Gerstorfer (an der Parteispitze in OÖ). Und was sagt die nun frisch gekürte Chefin des Pensionistenverbands Oberösterreich? „Ich werde mich nicht darüber äußern, wem ich als Mitglied der SPÖ bei der Mitgliederbefragung meine Stimme gebe. Ich mache keine politischen Aussagen mehr. Ich mache nur mehr interessenspolitische Aussagen für die ältere Generation. Tut mir leid!“

Die triste Kärnten-Wahl war ein Einschnitt
Ein weiteres Einerseits, Andererseits: Die Loyalität Lindners zu Parteichefin Pamela Rendi-Wagner hat nach dem intern enttäuschenden Abschneiden der SPÖ in Kärnten zu bröckeln begonnen. Man müsse „darüber diskutieren, wie es mit Rendi-Wagner weitergeht“, sagte Lindner am 6. März. Zugleich brachte sein Parteimanager Florian Koppler schon die Direktwahl der/des Vorsitzenden ins Gespräch, die Doskozil dann eine Woche später ebenfalls vorschlug.

Die Mitglieder sind auch gespalten
Die 23.500 SPÖ-Mitglieder in Oberösterreich werden in der Personalfrage ähnlich gespalten sein wie alle in der SPÖ. Insider rechnen damit, dass es in Oberösterreich ungefähr 60:40 für Doskozil ausgehen wird, in Prozenten gerechnet. Wahlempfehlung von der Landesspitze werde es jedenfalls keine geben, sagt SPÖ-Manager Koppler zur „Krone“. Für ein gemeinsames Foto von Lindner und Doskozil muss die „Krone“ übrigens tief im Archiv graben: Es gibt eines vom März 2016 von den Bemühungen Lindners um die Rettung der Tilly-Kaserne in Freistadt vor dem Zusperren. Doskozil war damals Verteidigungsminister, Lindner SPÖ-Bundesrat.

Oberösterreich muss bei Bundeswahl „halten“
Jedenfalls wird die alte Bundesparteichefin oder der neue Chef nicht nur bei der Mitgliederbefragung, sondern auch bei der kommenden Nationalratswahl ein stark stimmenzulieferndes Oberösterreich brauchen. Da hatte Doskozil ja Anfang 2020 noch einige Zweifel. Man müsse in Oberösterreich (und auch in Niederösterreich) wieder ein bisschen konzentrierter SPÖ-Politik im Sinne der Arbeitnehmer machen, riet Doskozil damals. Da hatte er (am 26. Jänner 2020) gerade die „Absolute“ im Burgenland erobert. Mit dem neuen Landesparteichef Michael Lindner sollte es da keine inhaltlichen Konflikte geben, denn dieser will ja auch Politik für die arbeitenden Menschen machen.

„Krone“-Kommentar: Bitte noch mehr Qual der Wahl!
„Krone“-Redakteur Werner Pöchinger bürstet das ewige Gejammer um strittige Personalfragen mal gegen den Strich. Er schreibt in seinem Kommentar „Ob der Enns“:
Zank und Hader prägen die SPÖ seit jeher, man denke nur an den Vater-Sohn-Konflikt einst zwischen Bruno Kreisky und Hannes Androsch. Aber solch Gezerre ums Führungspersonal, sei es manchmal auch noch so ungustiös, ist eben Ausdruck unserer Demokratie: Würden wir wirklich so „stabile“ Verhältnisse haben wollen wie in Russland, China oder gar Nordkorea? Nein, danke!

Nun stehen auf Bundesebene immerhin zwei Leute zur Wahl. In Linz und auf OÖ-Landesebene war es zuletzt nur je einer. Drei oder vier wären noch besser, damit all das noch mehr zur kreativen Qual werde. Möge der/die Bessere gewinnen!