Rechnungshof-Kritik

Magistrat Wien zu langsam: 1,1 Millionen Euro weg

Weil die MA 6 (Abgabenwesen) eine Computer-Panne viel zu langsam behoben hatte, gingen der Stadt Wien 1,1 Millionen Euro durch die Lappen. Die Abteilung gelobt Besserung.

Der Wiener Stadtrechnungshof hat die MA 6 (Abgabewesen) überprüft und hier speziell die Einhebung der Kommunalsteuer. Diese Abgabe müssen Unternehmen für ihre Beschäftigten abführen und spült der Gemeinde jährlich etwa 900 Millionen Euro in die Kasse. Also einen erheblichen Betrag.

Nun ist es bei der Einhebung der Kommunalsteuer zu einer vermeidbaren Panne gekommen, die der öffentlichen Hand (also uns allen) 1,1 Millionen gekostet hat. Und das ging so: Im April hat die MA 6 ein neues Computersystem eingeführt. Dieses sollte die Daten von Krankenkasse und Finanzministerium zusammenführen, damit die Rathausbeamten Forderungen und Nachforderungen auf Knopfdruck wissen. 

Zu kurze Testphase bei IT-Umstellung
Zunächst hat das auch eine Zeit lang (mehr oder weniger gut) funktioniert. Doch dann waren plötzlich alle Daten von Krankenkasse und Ministerium weg. Folge: Nachforderungen aus den Jahren 2014/15 konnten nicht mehr eingehoben werden (Verjährungsfrist). Das hätte jedoch vermieden werden können, sofern die Verantwortlichen schneller auf die Panne reagiert hätten, befinden die Stadtrechnungshof-Prüfer. 

Der StRH Wien beanstandete die lange Behebungsdauer der Systemmängel und die nicht erfolgte zeitnahe Bearbeitung der externen Prüfergebnisse.

Aus dem Bericht des Wiener Stadtrechnungshofes

Das Geld ging der Stadt durch die Lappen. Der Rechnungshof empfahl der zuständigen Abteilung, vor solchen tiefgreifenden IT-Umstellungen eine ausreichende Testphase durchzuführen, sowie Mängel ausreichend zu dokumentieren. Die MA 6 gelobt Besserung und erklärt die Missstände mit dem großen Umfang der Datenmenge sowie mit den „knappen Ressourcen beim IT-Fachpersonal der MA 1“. Konsequenzen (etwa personelle) gibt es keine.