Masken bald weg

Mit 30. Juni fallen sämtliche Corona-Maßnahmen

Beim ersten Pressefoyer nach dem Ministerrat im frisch renovierten Parlament ist am Mittwoch das nahende Ende der Corona-Pandemie verkündet worden - und das fast genau drei Jahre nach den ersten bestätigten Fällen in Österreich. „Ich hoffe, dass wir nun ein Kapitel schließen können, das in die Geschichtsbücher eingeht“, so Verfassungsministerin Karoline Edtstadler.

Formell soll die Pandemie am 30. Juni 2023 enden, alle Maßnahmen sollen fallen, wie es am Mittwoch hieß. Eine Corona-Infektion wird dann wie eine normale Krankheit behandelt, es endet damit auch die derzeit noch gültige Verkehrsbeschränkung für positiv getestete Menschen.

Gratis testen - aber nicht wie bisher
Impfungen, Tests und Medikamente sollen bis dahin in die regulären Strukturen des österreichischen Gesundheitssystems integriert werden. Ziel von Gesundheitsminister Rauch ist jedenfalls, dass die Impfung und die Medikamente kostenlos bleiben. Auch die Tests sollen für Menschen mit Symptomen wie bisher gratis zur Verfügung stehen. Allerdings wird das momentane System, mit fünf kostenlosen PCR- und Antigentests pro Monat, nicht weiter bestehen bleiben.

Die Pandemie geht, das Virus bleibt. Wir werden damit umgehen können!

Gesundheitsminister Johannes Rauch

Gesundheitsminister Johannes Rauch und Europaministerin Karoline Edtstadler

(Bild: APA/ROBERT JAEGER)

„Die Pandemie geht, das Virus bleibt. Wir werden damit umgehen können und wir bereiten uns darauf vor, langfristig damit zu leben“, so Rauch. Die Vorbereitungen dafür laufen bereits seit Monaten - und „nun kommen wir raus aus dem Krisenmodus und starten in den Normalbetrieb“. „Endlich können wir die Krisenmaßnahmen zurücknehmen“, zeigte sich auch Verfassungsministerin Edtstadler erleichtert.

Maskenpflicht endet im April
Noch vor dem Ende aller Corona-Maßnahmen sollen bereits die Masken an den Nagel gehängt werden: Konkret wird das Ende April in Spitälern, Alten- und Pflegeheimen der Fall sein. Die hohe Immunität in der Bevölkerung und die Verfügbarkeit von COVID-19-Medikamenten lasse diesen Schritt zu, betonten Rauch und Edtstadler.

Auch die Risikogruppenfreistellungsverordnung gilt nur noch bis Ende April. Sie ermöglicht, dass Personen vom Dienst freigestellt werden können, die nicht im Homeoffice arbeiten können und für die es keine Möglichkeit zum Schutz am Arbeitsplatz gibt.

„Wachtürme“ aufgestellt
Doch selbst wenn alle Maßnahmen fallen, bleiben immer noch „Wachtürme“ aufgestellt, wie der Gesundheitsminister betonte: So soll auch weiterhin ein Überblick über den Verlauf der Pandemie möglich bleiben. Erreicht werden soll dies durch einen „Mix“ aus der Auswertung des Abwassers aus Kläranlagen und der Analyse von PCR-Proben. Das Abwassermonitoring wurde dabei so ausgebaut, dass laut Gesundheitsministerium deutlich mehr als die Hälfte der Bevölkerung abgedeckt wird.

Neufassung des Epidemiegesetzes
Das Gesundheitsministerium arbeitet nun auch an einer grundlegenden Neufassung des Epidemiegesetzes. Ziel ist es, einen Gesetzesentwurf für ein neues Epidemiegesetz in dieser Legislaturperiode in Begutachtung zu schicken. Ein „Pandemieplan“ soll noch heuer vorliegen, so der zuständige Minister.