Deutsche Regierung
Neuer Verteidigungsminister: Pistorius angelobt
Der neue deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius ist am Donnerstagvormittag angelobt worden. Der bisherige niedersächsische Innenminister und Nachfolger der scheidenden Ministerin Christine Lambrecht übernimmt laut Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier das Amt in einer Bedrohungs- und Gefährdungslage, die Deutschland lange nicht mehr gekannt habe.
„Für all die kommenden Herausforderungen und notwendigen Reformen benötigen Sie jetzt kühlen Kopf, gute Nerven, Führungsstärke, klare Sprache und politische Erfahrung.“ Dass Pistorius all das habe, habe er in anderen anspruchsvollen politischen Ämtern gezeigt, sagte Steinmeier bei der Amtseinführungszeremonie des neuen Ministers. Gleichzeitig betonte der Staatschef: „Deutschland ist nicht im Krieg.“ Vor wenigen Tagen hatte Pistorius selbst gemeint, das Land sei „indirekt“ am Krieg in der Ukraine beteiligt.
Für das Land beginne aber eine Epoche im Gegenwind. „Wir müssen auf Bedrohungen reagieren, die auch auf uns zielen.“ In diesem Umfeld neuer Bedrohungen und geopolitischer Veränderungen komme es jetzt entscheidend darauf an, die Bundeswehr abschreckungsfähig und verteidigungsbereit zu machen. „Und dafür braucht es eine modernere und umfassendere Ausrüstung, eine effizientere Beschaffung, eine solidere Personaldecke und Aufmerksamkeit und Respekt für die Truppe“, so Steinmeier. Nun dürfe man keine Zeit verlieren.
Nach Angelobung Termin mit US-Verteidigungsminister
Pistorius wurde nach der Vereidigung im Bundestag im Verteidigungsministerium vom Generalinspekteur der Bundeswehr, Eberhard Zorn, mit militärischen Ehren empfangen. Kurz darauf stand ein Treffen mit US-Verteidigungsminister Lloyd Austin auf seinem Terminplan. Beide versicherten, dass die Ukraine weiterhin bei ihrem Kampf für die Freiheit, territoriale Unabhängigkeit und Souveränität unterstützt werde. Austin nannte Deutschland „eine der wichtigsten Verbündeten der USA“. Auch Pistorius stellte klar: „Wir stehen Schulter an Schulter“. In den vergangenen Tagen ist der Druck auf Deutschland stark gewachsen, der Ukraine auch Kampfpanzer vom Typ Leopard 2 zur Verfügung zu stellen.
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