„Seit Tanner ist Umkehrtrend beim Heer gelungen“

Im Herbst wurde von der Regierung das neue Krisensicherheitsgesetz präsentiert. Von der Opposition wurde der Entwurf prompt zerrissen. Laut Regierung soll das neue Krisensicherheitsgesetz ein Regelwerk für das Krisenmanagement der Republik sein. Oberst Michael Bauer, Sprecher des Verteidigungsministeriums, sagt im Interview auf krone.tv, es gehe beim neuen Krisensicherheitsgesetz im Wesentlichen darum, dass für das Bundesheer die rechtlichen Möglichkeiten geschaffen werden, um sich für eine Krise vorzubereiten. Als Beispiel nennt der Ministeriumssprecher, dass im neuen Krisensicherheitsgesetz vorgesehen ist, dass auf Kasernen wieder Tankstellen errichtet werden sollen. Diese Tankstellen wurden laut Bauer von vorherigen Regierungen eingespart.

Kraftwerke, Umspannwerke und Medienhäuser sind kritische Infrastruktur
Beim neuen Krisensicherheitsgesetz geht es aus Sicht des Bundesheeres darum, dass das österreichische Bundesheer für die Bevölkerung Dinge lagern und vorbereiten kann. Dinge, die im Rahmen der umfassenden Landesverteidigung notwendig sind. Dabei sei es für das Bundesheer auch wichtig, dass es gesetzliche Grundlagen gibt, kritische Infrastruktur zu schützen: Kraftwerke, Umspannwerke, aber auch Medienhäuser würden laut Bauer unter diese kritische Infrastruktur fallen.

Zum neuen Heeres-Budget sagt Bauer im krone.tv-Talk mit Jürgen Winterleitner, dass sich das Bundesheer durch die Budget-Erhöhung jetzt auf die Aufgaben konzentrieren kann, für die es geschaffen wurde: die Republik Österreich zu verteidigen in allen Aspekten. Gut 20 Jahre lang wurde beim Bundesheer eingespart. Seit Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) im Amt sei, wurde bezüglich des Heeres-Budgets eine Trendwende herbeigeführt.