Plus wegverhandelt

Beim Stadtbudget steht nun doch ein Minus davor

35 Millionen Euro sollen ohne Darlehen ausgeglichen werden. Mit neuer Stadträtin stimmt auch die Bürgerliste wieder zu.

Das Verhandlungsfinale zum Stadtbudget war – fast schon gewohnt – hart. Stunde um Stunde verlängerten die Polit-Spitzen den Budgetsenat, bis am Nachmittag das Budget für 2023 stand. Im Vergleich zum Erstentwurf vom Oktober wurde das Zahlenwerk noch ordentlich durchgerüttelt.

Statt einem Plus von 14 Millionen Euro steht nun bei Ausgaben von 677 Millionen Euro ein Minus von 35 Millionen Euro. Das soll aber ohne neue Darlehen ausgeglichen werden. „Wir verfügen über ausreichend Liquidität“, sagt Finanzdirektor Alexander Molnar. Der Projekthaushalt umfasst 78 Millionen Euro. „Ob das alles schlagend wird, ist aber fraglich“, sagt Bürgermeister Harald Preuner (ÖVP).

Die größten Brocken im Budget ’23 abseits der laufenden Ausgaben sind die Gehaltsreform im Magistrat (10 Millionen Euro), Investitionen in Schulen, Kindergärten und Horte (13,5 Millionen Euro) und eine neue Buslinie, die ab Mai Lehen mit Leopoldskron und Salzburg-Süd verbindet (1,2 Millionen Euro). Das Budget wird heuer wieder mit einer breiten Mehrheit beschlossen.

Neben ÖVP und SPÖ stimmt – erstmals seit der Wahl 2019 – auch die Bürgerliste dem Budget zu. Nach dem Stadträtinnen-Wechsel von Martina Berthold zu Anna Schiester deutet sich also ein Kurswechsel an.