Einigung für 2023

Die Stadt träumt von einem Budget-Plus

Beim Investitionsplan für 2023 machen sich bereits die anstehenden Großvorhaben bemerkbar. Ein großflächiger Fahrrad-Verleih für Pendler soll trotzdem kommen.

Mit 623,6 Millionen Euro an Einnahmen rechnet die Stadt für das Jahr 2023. Bei aktuell geplanten Ausgaben von 609 Millionen Euro würden so mehr als 14 Millionen Euro an Plus übrig bleiben. Das kommt überraschend, sieht man sich die angesichts diverser Krisen tiefroten Budgets von Bund und Land an. Bürgermeister Harald Preuner (ÖVP) schränkt auch ein: „Dieses Plus kann bis zum Beschluss im November noch kleiner werden.“ Er hofft aber, dass die schöne Summe nicht von Notwendigkeiten und Wünschen aus den Ressorts aufgefressen werden.

In gewisser Weise sind die Zusatzeinnahmen bereits verplant, quasi für die hohe Kante. „Wenn etwas überbleibt, werden wir es in die großen Vorhaben stecken“, sagt Preuner. Also Festspielhaus-Erweiterung und S-Link. Wobei Preuner den Namen des zweiten Großprojekts gar nicht mehr in den Mund nimmt. Das Geld werde in den Verkehr fließen, sagt er, „in welcher Form auch immer“.

 In Sachen Teuerung wurde die Covid-Rücklage in eine allgemeine Teuerungsrücklage in Höhe von 800.000 Euro umgewandelt. „Ob das reichen wird, kann ich noch nicht sagen“, meint Preuner.

Ein Leihrad-System mit 56 Stationen soll kommen
Vorgesorgt wurde im Budget nicht nur für eine neue Buslinie, sondern auch für ein großspuriges Leihrad-System, Bike-Sharing genannt. An 56 Stationen soll man Räder holen und zurückgeben können, insgesamt werden rund 600 E-Bikes angemietet. Die jährlichen Kosten werden sich auf knapp 500.000 Euro belaufen, für die Stationen fallen einmalig 370.000 Euro an. Die Stadt zahlt ein Drittel, den Rest das Land. Das System ist in erster Linie für Pendler aus dem Umland gedacht. „Wir wollen sie ermutigen, mehr auf Öffi und Rad umzusteigen“, erklärt Preuner. Starten werden die Leihräder frühestens im Herbst 2023.